I. Termin für die 2. außerordentliche Sitzung des Sudierendenparlaments wird bestimmt auf:
| Wochentag und Datum | Uhrzeit | Zimmer/Haus/Raum |
| Dienstag, 26.09.2023 | 17:15 Uhr | 3.06.H03 |
II.
Vorschlag einer Tagesordnung seitens StuPa-Präsidium/ Agenda as Proposed by the StuPa Presidium
A. Allgemeiner Teil/General Part
Begrüßung, Prüfung der Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Abstimmung über die Tagesordnung/Greeting, Check of Attendance, Note on Reaching the Quorum, Vote on the Agenda
B. Protokolle des Studierendenparlaments/Minutes of the Students‘ Parliament
1. 11. Ordentliche Sitzung/ 11th Ordinary Session (06.06.2023)
2. Konstituierende Sitzung/ Constituent Session (04.07.2023)
3. 1. Ordentliche Sitzung/ 1st Ordinary Session (25.08.2023)
4.1 Außerordentliche Sitzung/ 1st extraordinary Session (12.09.2023)
C. Berichte/Reports
D. Wahlen, Benennungen und Einberufungen inkl. Antragsbedarf/ Elections, appointments and calls including the need for motions
1. Ergänzungswahl: StuPa-Präsidium/Supplementary Election: StuPa Presidium
2. Wahl: AStA/Election: AstA*
2.1 Antrag: Struktur des 27. AstA*
2.2 Wahl*
3. Ständige Ausschüsse/Permanent Committees [StuPa GO §5b]*
3.1 Wahl: Finanzausschuss/Election: Finance Committee*
3.2 Wahl: Satzungsausschuss/Election: Statute Committee*
4. Aussicht auf anstehende Wahlen/Preview for Upcoming Elections
Sozialfondskommission
Ausschreibung in: September
Wahl in: Oktober
Rechnungsprüfungsausschuss
Ausschreibung in: September
Wahl in: November
Studentischer Wahlausschuss
Ausschreibung in: September
Nominierungszeitraum durch Fakultätsräte in: Oktober/November
Wahl in: November/Dezember
E. Gegenstände/ Objects
Die Anträge 1-3 sollen auf Vorschlag des Antragstellers in den Satzungsausschuss überwiesen werden und dort diskutiert werden, ehe sie später in ggf. Überarbeiteter Fassung beschlossen werden.
1. Rahmenwahlordnung
2. StuPa-Wahlordnung
3. Urabstimmungsordnung
4. Aufwandsentschädigung für den 27. AStA/Expense Allowance for the 27th AstA*
5. Vollmachtsurkunde für die Vertretung bei der adh-Vollversammlung
F. Sonstiges und Verabschiedung/Miscellaneous and Farewell
1.Sitzungstermine/Session Dates
*Anwendung von Satzung der Studierendenschaft §6 Abs. 4:
(4) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 ist ein Organ der Studierendenschaft ungeachtet der Zahl der anwesenden Mitglieder auch dann beschlussfähig, wenn in einer ersten Sitzung über einen Gegenstand ein Beschluss nicht zustande kam, weil weniger als die Hälfte der Mitglieder anwesend war und das Organ wegen des gleichen Gegenstandes erneut einberufen wird. Weitere Anträge sind nur im Falle einer Beschlussfähigkeit gemäß Absatz 1 zugelassen. Bei der Einladung zur zweiten Sitzung muss auf diese Regelung hingewiesen werden.