Vorläufiges Protokoll – Studierendenparlament

der vierzehnte ordentlichen Sitzung am 01.04.202

Protokollant/in: Constantin Reber Sitzungsleiter/in: Franziska Bollinger und Carla Busuicescu

Beginn der Sitzung: 18:30 Ende der Sitzung: 22:07 Sitzungsort: 3.06.H04

Anwesende Mitglieder

LHG	Anwesend	Juso-HSG	Anwesend	RCDS	Anwesend
Matthias Weingärtner	x	Franziska Bollinger	x	Maximilian Manfred Arntz	x
Robin Niefer		Tammo Westphal		Oskar Wiesaki
		Johanna Tiepelmann
		Caspar Sadenius
		Anna Richter	x
		Maximilian Hennigsen	x
		Maya Brandes	x

Die Linke.SDS	Anwesend	FSR goes Stupa	Anwesend
Flora Hermanny		Katharina Wolf	x
Isabell Schmittmann		Carla Busuiocescu	x
Elias Borak		Juri Heckmann
Marek Lipp	x	Jan Ole Reiß
Daniel Schuster	x	Constantin Reber	x
		Philipp Odonek	x
		Marlene Jahn	x
		Leon Paech
		Jannes Schneider	x

AStA: Leo Radloff

Lea Mauersberger

Maurice Heilmann

Hendrik Bruhn

Vanessa Bokelmann

Sophie Schreyer

Beschlussfähigkeit

13 von 25 Mitgliedern anwesend

Tagesordnung:

1. Begrüßung, Prüfung der Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Abstimmung über die Tagesordnung

2. Protokolle

a. 13. ordentliche Sitzung 11.03.2025

3. Berichte

a. Sozialdarlehensverordnung

4. Post vom Präsidenten

5. Wahlen, Benennungen und Einberufungen inkl. Antragsbedarf

a. AStA-Wahlen

b. Wahl des StWa

6. Sonstiges und Verabschiedung

Top	Betreff
1	Begrüßung, Prüfung der Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Abstimmung über die Tagesordnung

Franziska (Präsidium, Juso-HSG):

Einmal die Website, wir kommen seit drei Wochen nicht auf die Website drauf, wir haben alles versucht zum Beispiel wie VPN, aber wir sind dran das zu ändern, deswegen nichts aktualisiert.

Zoom geht leider auch gerade nicht, Carla ist dran aber gerade funktioniert es nicht. Eigentlich würden wir nur eine Sitzung in den Semesterferien machen, inzwischen sind wir bei der dritten. Danke an alle, die hier sind, trotz der erhöhten Frequenz. Danke an der Stelle auch an die anderen im Präsidium, diese Legislatur war bis jetzt von hoher Arbeitsbelastung geprägt und es ist nicht selbstverständlich, dass ihr kontinuierlich so über die Maßen viel Zeit reinsteckt. Wie dem auch sei, es muss einiges zur letzten StuPa-Sitzung gesagt werden. Mehr als sonst eh immer schon, deswegen versuchen wir, es kurz und knackig zu halten. Damit ihr besser folgen könnt:

kurze Zusammenfassung der letzten StuPa-Sitzung mit Rechtlichen Hintergrund
Einordnung der Statements, besonders der Inhalt dieser mit Bezug auf das Präsidium
Ausflug in die Welt der Awareness und Resilienz

Zusammenfassung der letzten Sitzung AStA-Wahl sollte stattfinden nach mehreren Fraktionspausen verließen RCDS und LHG die Sitzung, was unsere Beschlussfähigkeit aufhob und die Wahl des AntiDis-Referats unmöglich machte. Satzung und GO sagen dazu: Fraktionspausen sind legitim. Beschlussfähigkeit aufheben durch verlassen der Sitzung ist legitim. Fraktionspausen sind in Parlamenten üblich. Auch wenn das StuPa nicht mit Bundestag und Co zu vergleichen ist, so folgt es doch einer ähnlichen Struktur und Funktionslogik, die Fraktionspausen für Austausch ohne Protokollierung vorsieht. Kritik daran bitte in den Politikkurs über die Vor- und Nachteile von Parlamentarismus. Über die konkrete Ausgestaltung lässt sich natürlich sprechen, aber wir sind ein Parlament und werden es auch bleiben. Ist es cool zu gehen? Darüber kann man sich streiten. Das ist aber nicht unsere Aufgabe als Präsidium, das zu beurteilen. Wir werden hier keine Personen einsperren oder Vermutungen anstellen, aus welchen Gründen die Personen gehen, mögen sie euch noch so offensichtlich erscheinen. Wir sagen es immer wieder: das Präsidium ist für die Organisation und Leitung der Sitzungen zuständig, nicht mehr und nicht weniger. Inhaltliche Ausgestaltung, Beurteilung und politisch aufgeladene Einordnungen versuchen wir in unserer Funktion als Präsidiumsmitglieder außen vor zu lassen. Wenn ihr inhaltliche Differenzen untereinander habt, wollen wir den Rahmen schaffen, in dem ihr diese diskutieren könnt. Mehr als das ist nicht Aufgabe des Präsidiums. Wo wir schon bei den Aufgaben des Präsidiums sind, kommen wir zu den diversen Statements, die im Nachgang der letzten Sitzung publiziert sind. Wir werden darauf nur kurz eingehen, da der Hauptkonflikt sich in der inhaltlichen Auseinandersetzung der verschiedenen Konfliktparteien befindet und Teile der Kritik am Präsidium als Diskursverschiebung bezeichnet werden können. Zu den Teilen, die wir als tatsächlich in unserem Bereich erachten. Wir prüfen es.

Kurz zu den Sachen, die nicht unserer natürlicher Wirkungsbereich sind. Was wir jedoch leider nicht können, ist zu wissen, was eine Person im nächsten Moment sagen wird. Wir können leider nicht verhindern, dass hier hin und wieder Beleidigungen fallen oder auch jemand sich sogar diskriminierend äußert. Was wir jedoch können und immer versuchen werden, ist, dagegen vorzugehen und zu versuchen, die Situation ordentlich zu deeskalieren. Wir können auch nicht Personen daran hindern zu gehen und den Hörsaal zu verlassen. Was wir tatsächlich tun können, um die Beschlussfähigkeit so gut es geht zu halten, ist: ordentliche Sitzungstermine zu vereinbaren, an denen möglichst viele Personen Zeit haben und diese im Voraus so anzukündigen, dass Menschen die Möglichkeit haben kollidierende Termine zu verschieben. Zu guter Letzt ist es natürlich auch entscheidend, dass wir selber bei den Sitzungen anwesend sind.

Kurz zu den Vorwürfen, RCDS keiner hält euch davon ab, im StuPa zu sprechen. Blicken ein inhaltliches Statement zuzuschreiben ist schon sehr weiterhergeholt. Aber ich glaube, das wisst ihr selber. Antisemitismus ist ein sehr wichtiges Thema, vielleicht könnt ihr in Zukunft damit weniger polemisch umgehen?

StudisgegenRechts, die Umsetzung der GO und Satzung zu kritisieren (Fraktion Pausen, Aufheben der Beschlussfähigkeit) fällt unter Kritik am Parlamentarismus, bitte macht euch das bewusst.

Bewerberin beschwere dich gerne bei den zuständigen Stellen, außerdem ist dein Brief kein Antrag und Umsetzung ist objektiv betrachtet unmöglich. That to say, wir sehen eure Anliegen und versuchen auch über unsere Satzungsmäßigen Pflichten hinaus, einen guten Job zu machen, deswegen jetzt zum Awareness und Resilienz Teil.

Nicht das erste Mal, dass sich besonders Flinta* Personen unwohl fühlen, so etwas kommt leider Gottes in wirklich allen Strukturen vor. Da können sich auch linke Gruppierungen nicht ausnehmen. Ich habe da die letzten Tage mit mehreren Personen gesprochen und möchte eine angenehmere Umgebung für alle schaffen. Wie genau das aussehen soll, weiß ich noch nicht. Aber ich würde als Präsidium gerne, natürlich im Rahmen unserer Möglichkeiten, für eine möglichst gute Atmosphäre sorgen. Dieser Rahmen wird weder einem Plenum noch einem Stammtisch in einer Kneipe entsprechen, der Kontext, in dem wir hier miteinander und gelegentlich gegeneinander arbeiten, ist ein Parlament. Das heißt aber nicht, dass wir nicht gucken können, wie eine Atmosphäre entsteht, die für alle gut ist. Aus diesem Grund wird es nicht nur um Awareness, sondern auch im Fokus um Resilienz gehen. Damit kommt man in diesem Kontext vielleicht weiter als mit Awareness, wobei wir da auch etwas ausarbeiten und schon in Kontakt mit dem Antidiskriminierungsreferat sind und mit allen Menschen sprechen, die in Bezug auf die letzte Sitzung Anmerkungen hatten. Abschließend ist es nicht unsere Aufgaben und damit nicht unser Versagen, wir sind aber so nett, dass wir da mal prüfen, was wir tun können.

Ansonsten wir haben wieder Post vom Präsidenten bekommen, unsere Antwort war nicht ausreichend, falsche Daten wurden angehangen und dann ist auch unser Ding, das unsere Begründung nicht ausgereicht hat. Also es geht um die Abfindungen, die keine Abfindungen waren. Zum anderen Wunsch des Präsidenten einzelne Asta Beschlussvorlagen vorzulegen.

Zoom funktioniert. Probleme werden behoben.

Wir haben für die Tagesordnung Ergänzungen. Dazu gehört zum einen, wir haben einen Antrag aus dem AStA bekommen und würden tendenziell den vor die Wahlen stellen. Ich würde die Protokoll und das Schreiben zum Präsidenten zuerst machen, aber dann ist die Frage, ob wir die Aussprache vor oder nach der AStA Wahl machen?

Daniel (Linke.SDS): Ich würde die Aussprache vor dem AStA Wahl machen.

Leo (AStA): GO-Antrag Ich würde den Antrag des AStAs nach Berichten und vor die Gegenstände ziehen.

Daniel (Linke.SDS): Gegenrede inhaltlich -> Also ich wüsste nicht, warum wir die AStA-Wahl nicht früher machen und deswegen die Anträge nach der AStA-Wahl durchführen.

Abstimmung AstA Antrag vor zuziehen -> (2/10/2) -> GO-Antrag abgelehnt

GO-Antrag auf nicht Behandlung des Antrag durch Vanessa (AStA)

Vanessa (AStA): Wir haben einen Umlaufbeschluss bekommen, doch ich halte dies nicht adäquat, wie auch 3 weitere Asta-Mitglieder.

Leo (AStA): An der Abstimmung haben sich 3 mit ja abstimmt, 1 mit nein und 2 mit unentschieden

Abstimmung des Go-Antrages -> (8/2/4) -> GO-Antrag angenommen

Franziska (Präsidium, Juso-HSG): Also zusammengefasst, wir besprechen erst das Protokoll, dann die Post von Präsidenten, als nächstes die Gegenstände und danach die Aussprache. Gibt es noch weitere Anmerkungen?

Abstimmung (12/2/0) -> TO angenommen

GO-Antrag von Max (Juso) bitte um persönliche Erklärung -> keine Gegenrede

Persönliche Erklärung

Max (Juso-HSG): Bei der letzte Sitzung woll was vorgefallen, was ich gerade per Email wegen von Mira bekomme habe. Textabschnitt von Max bekommen.

Ich habe mich gefreut, dass mehrere Personen sich zur Wahl aufgestellt. Aber jetzt komme ich zu dem Problem, Mira hat sich unwohl gefühlt, wie das vorher gehen war und ich fand das nicht schön, da ich einen Raum für alle hier haben möchte und fand es schade, dass sie sich von meinen Worten so verletzt hat, da diese nicht empathisch und wertschätzend scheinbar waren, dies tut mir sehr leid und ich hätte mich gerne persönlich entschuldigt und es sollte sich hierbei mancher weißer Mann angesprochen fühlen und sein Vorgehen auch überlegen!

Top	Betreff
2	Protokoll

Hendrik (AStA): Mein Name wurde vergessen.

Franziska (Präsidium, Juso-HSG): Wird ergänzt. Wenn es sonst keine Probleme gibt, können wir nun das Protokoll beschließen.

Abstimmung über das 13.Protokoll (13/0/0) -> Protokoll angenommen

Top	Betreff
3	Berichte

a. Sozialdarlehensverordnung

Lea (AStA): Wegen der Sozialdarlehensverordnung sollten alle Stupa-Mitglieder eine Mail erhalten haben. Das ist ein erster Entwurf, der Nutzen ist, dass manche, die die Studiengebühren kurzfristig nicht finanziell stemmen könnten, so Hilfe bekommen würden. Dies wäre die Idee. Wir würden dies erstmal in das Stupa reinbringen und schauen, ob so etwas erwünscht ist. Konkret ist das Problem, die finanzielle Absicherung, da wir sonst diese wieder über gerichtliche Verfahren zurückholen müssten. Es wäre eine Chance Leute zu unterstützen. Ihnen kurzfristig die Studiengebühren zu bezahlen und so nicht exmatrikuliert werden.

Maurice (AStA): Ihr habt auch die Möglichkeit dies über den Sozialfond zu machen und das wäre halt ein finanzieller riesiger Puffer für die Studis, hat aber viel Aufwand für alle in sich. Nicht nur für den AStA, sondern auch für das Stupa. Bitte prüft das alles weit voraus. Wir wollten dies erstmal einbringen und euch diskutieren lassen. Es soll aber zu keiner Abstimmung kommen.

Matthias (LHG): Ich finde es grundsätzlich eine super Sache. Es gäbe Möglichkeiten, eine Sicherung durchzuführen.

Maurice (AStA): Das ist finanziell risikoreich, es eher politische wichtig und wenn ihr erstmal nicht macht, passiert auch nichts weiter. Es ist erstmal eine Beratungsgrundlage. Wenn ihr noch mehr Zeit benötigt, dann ist das fein.

GO-Antrag Verweisung in den Satzungsausschuss durch Matthias (LHG) -> keine Gegenrede

Maurice (AStA): Eine Bitte nochmal zu den Stupa-Mitglieder, das sich die Listen Zeit nehmen sollen in den Ausschüssen teilzunehmen, damit ihr entgegen kommt und nicht nur ASTA sich Zeit nimmt.

Um nochmal über die Sache mit den Next Bike zu sprechen, da die Kosten von 60000 auf über das 3- fache steigen. Wir müssen jetzt schauen, ob es in eine Beratungsgruppe geht oder in den Ausschuss geht. Und wir brauchen eine Entscheidung von dem Stupa und noch ein Hinweis, dass es sich um bei dieser Sache eine AStA-Referent:in mit kümmern muss.

Franziska (Präsidium, Juso-HSG): Wir sollen also ein Mandat dafür küren.

Sophie (AStA): Das StuPa kann sich auch erstmal dafür entscheiden, keine Verhandlungen zu führen, da es keine Verhandlungsgrundlage gibt und wir schauen müssen, was passiert. Da die Optionen, die uns Nextbike geben, keine Optionen sind.

Matthias (LHG): Ich kann mich nur daran anschließen und hätte vorgeschlagen, dass es Sophie (AStA) macht, aber es geht leider nicht. Wir hatten in den letzten Jahren schon viele Probleme und es gäbe auch noch andere Optionen wie zum Beispiel mit der VBB und wir können vielleicht darüber dann einen gewissen Druck mit in die Verhandlungen bringen.

Maurice (AStA): Ihr seht, was alles dahinter steckt und wir haben dafür auf unserer Website, ein Dashboard erstellt. Das StuPa kann nun trotzdem sagen, dass der AStA Verhandlung starten soll. Das von Matthias finde ich auch gut, dass wir uns nach anderen Möglichkeiten wie E-Rollern schauen.

Franziska (Präsidium, Juso-HSG): Dann stelle ich den Antrag, was das für Zahlen sind und Vergleichsangeboten von anderen Firmen zu suchen und ein Mandat beschließen. Ich reiche den schriftlich nach.

-> Antrag durch genügend StuPa-Mitglieder eingebracht

-> Zulassung zur Beratung (14/0/0)

-> Abstimmung über den Antrag(12/0/2) -> angenommen

Maurice (AStA): Ich wollte euch informieren, die Semestertickets sind nicht mehr gültig sind. Ihr habt auch die Pulsumstellung mitbekommen. Wir haben ein zwei Probleme noch mit der Website, aber wir kümmern uns gerade darum. Es sollten aber alle Tickets nun verfügbar sein.

Carla (Präsidium, FSRgo): Ich habe eine Mail von Mietprotest bekommen, vom 8.5 bis 11.5 eine Zusammenkunft gegen die Miete für Studenten stattfinden und es soll auch nochmal dem ASTA geschickt werden, damit das alles öffentlich verbreitet wird.

Phillip (FSRgo): Eine Sache die wir noch besprechen ist die Finanzsperre von Slawistik.

Franziska (Präsidium, Juso-HSG): Sollen wir das unter Aussprache machen?

GO-Antrag auf Aussprach von FSR Slawistik unter Aussprache und Aussprache nach der AStA Wahl durchzuführen durch Franziska (Präsidium, Juso-HSG)

-> Marlene (FSRgo) formale Gegenrede

-> Abstimmung (10/2/2) -> Antrag angenommen

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4	Post vom Präsidenten

Franziska (Präsidium, Juso-HSG): Die Post ist nun auf Box.Up. Meine Präferenz ist um eine Fristverlängerung zu bitten, da es schon bei dem letzten Mal geklappt hat. Da es sonst viel Zeit in Anspruch nimmt und wir noch die Wahlen durchführen müssen.

Matthias (LHG): Ein Vorschlag wäre auch, dass das Präsidium mit dem Präsidenten telefonieren.

Sophie (AStA): Was haltet ihr für den Vorschlag, dass das Präsidium zu einem der Jour Fix dazukommt, wo eh der Präsident vor Ort ist.

Franziska (Präsidium, Juso-HSG): Der Präsident möchte eine Zahl haben, wegen den Abfindungen und wir können die nicht einfach Würfeln. Wir können wegen den formellen Sachen zu einem Jour Fix dazukommen, aber wir müssen das im Stupa noch beschließen.

Sophie (AStA): Ich meine damit, dass es nicht zu so einem Ping Pong im Email-Verkehr kommt.

Carla (Präsidium, FSRgo): Wir müssen aber nach einer Verlängerung fragen.

Marek (Linke.SDS): Ich finde wichtig, dass wir schriftliche Dinge haben zum Nachvollziehen, was zwischen den Präsidium und Präsidenten beredet werden.

Franziska (Präsidium, Juso-HSG): Das Telefonat wandeln wir jetzt zu einem Jour Fix um, damit es nicht zu einem Ping Pong kommen und zu den formellen Sachen, fragen wir nach einer Fristverlängerung an und damit wir später das diskutieren können.

GO-Antrag von Franzi auf Bitte einer Fristverlängerung für die Post-> keine Gegenrede

Franziska (Präsidium, Juso-HSG): Nur noch mal der Appel, das wir zur nächsten Sitzung Beschlussfähig sein müssen.

Top	Betreff
5	AStA Wahl

a. Antidiskriminierungs- und Antifaschismusreferats-Wahl

Franziska (Präsidium, Juso-HSG): Es hat sich was geändert, wir haben im Moment zwei Personen die kandidieren.

Gast: Ich hätte sonst mich aufgestellt, aber da genügend Leute sich vorstellen, ziehe ich meine Kandidatur zurück.

1.Kandidat Hermann Stange

Hermann: Ich studiere Soziologie. Ich habe mich letztes Jahr schon beworben und ich habe in einem Koordinationsbüro gearbeitet und möchte, dass antifaschistische Strukturen gestärkt werden.

Katharina (FSRgo): Danke für deine Vorstellung, bist du Mitglied in irgendeiner Partei oder im Hintergrund von einer?

Hermann: Ich müsste diese Frage nicht beantworten, ich bin in keiner Gruppe, aber antifaschistisch und humanistisch.

Max (Juso): Hallo hier ist Max von den Juso, mir würde interessieren, was für deine persönliche Meinung wichtig ist für ein Awarnesskonzept und deine Ziele sind. Und was deine persönlichen Erfahrungen bei der Antidiskriminierungs Arbeit sind.

Hermann: Awarness ist komplex, da Antifa nur eine Form gegen Rassismus ist. Eine Form wäre aufzuzeigen, was Antifaschismus ist. Zu der zweiten Frage ist, ich komme aus einer Arbeiterfamilie und habe sehr viel Selbsterfahrung. Ich möchte daran arbeiten, die Strukturen zu ändern.

Max (Juso): Noch eine Nachfrage, was sind deine konkreten Erfahrungen, was du bis jetzt gemacht hast. Hast du Workshops gegeben, Antifaschismusdemos organisiert?

Hermann: Ich war bei Antifaschismusdemos dabei. Ich habe durch mein Soziologiestudium mehrere Seminare besucht die gegen Antirassismus waren.

Matthias (LHG): Ergänzend würde ich fragen, was du dir vorstellst wie viel Zeit du hast und ich möchte fragen, wie du zu dem Thema stehst des Antisemitismus.

Hermann: Ich kann jede Woche so 10 Stunden reininvestieren. Da die AFD so hoch bei den Wahlen gewonnen hat. Möchte ich eine klare Stellung von der Uni gegen den Antisemitismus durchsetzen.

Matthias (LHG): Was sagst du gerade zu den Problemen im Nahen Osten?

Hermann: Die Begriffe zu Israel und Palästina müssen geklärt werden.

Leo (AStA): Wie stehst du politisch zu den Kündigungen im AStA?

Hermann: Warum wird diese Frage gestellt?

Leo (AStA): Also wie würdest du politisch als AStA-Referent zu den Kündigung stehen?

Hermann: Ich stehe politisch kritisch dazu.

Franziska (Präsidium, Juso-HSG): Wenn es jetzt keine weiteren Fragen gibt, kommen wir nun zu dem zweiten Kandidat.

2. Hans Georg Brune

Hans Georg vorgestellt durch Vanessa (AStA) aufgrund von Abwesenheit in der Sitzung

Vanessa (AStA): Er wurde doofer Weise weggeschickt, da er gedacht hat, es kommt heute zu keiner Wahl. Er ist Antifaschist, ist durch sein Studium Philosophie am neuen Palais, wodurch er öfters dann beim AStA ist. Er wollte erst als Teamer sein, nun stellt er sich jetzt als richtiges Mitglied auf.

Franziska (Präsidium, Juso-HSG): Ich wollte fragen, ob er politisch in irgendeiner Partei aktiv ist?

Vanessa (AStA): Nein ist er nicht!

Gast: Als ein Student der Philosophie hat er auf jeden Fall genügend Erfahrung und Seminare zu Antidiskriminierung und Antifaschismus besucht.

Franziska (Präsidium, Juso-HSG): Wenn keine weiteren Fragen sind kommen wir nun zur Wahl.

Wahlgang

Hans Georg 8

Hermann Stange 2

Enthaltung 4

-> keine absolute Mehrheit

Wahlgang

Hans Georg Brune 11

Hermann Stange 2

Enthaltung 1

-> einfache Mehrheit bei Hans Georg Brune

Annahme wird schriftlich nachgereicht

GO-Antrag auf Fraktionspause durch Franziska (Präsidium, Juso)-> keine Gegenrede

Von 20:15 bis 20:24

b. Wahl des Hochschulpolitik-Referats

Franziska (Präsidium, Juso): Wir haben noch eine Sondersituation, weil der ehemalige Referent noch im Amt ist und sein Rücktritt erst für den 30.4 wäre.

Daniel (Linke.SDS): Ich würde Leo und Maurice bitten zurückzutreten und ich fände es unfair das auf die nächste Sitzung zu verschieben.

Maurice (AStA): Wenn das StuPa einig ist und einen geeigneten Nachfolger finden und den Vorstand damit besetzen wollt, dann trete ich hiermit zurück.

Franziska (Präsidium, Juso): Danke für deine Arbeit.

1.Kandidat Jonas Flöck

Jonas: Ich bin Juso und ich bin in der Juso Landeskommission und habe deswegen ein bisschen Netzwerk, auf das ich zurückgreifen kann, würde aber meine Kraft mehr in die Studierendenverwaltung reinstecken. Ich möchte wieder den Asta auf einen Kurs bringen und ich finde das Buddy-Programm gut und möchte das ausbauen.

Constantin (Präsidium, FSRgo): Wie sehen deine Zeitkapazitäten aus?

Jonas: Da ich erst aus dem Ausland wieder gekommen bin und die meisten Ehrenämter niedergelegt habe, außer Landeskoordination, kann ich zirka 10 Stunden in der Woche investieren in den AStA.

Gast: Wie stehst du zu dem Nah Ost Konflikt?

Jonas: Kannst du mir sagen, was das mit der Position von Hochschulpolitikreferat zu tun hat?

Gast: Die Frage wurde auch vorhin gestellt.

Jonas: Ich bin zu uniformiert dafür, bin aber gegen jeden Antisemitismus und finde es zwar nicht gut, was selbst Israel macht, aber bin gegen jeglichen Antisemitismus.

Daniel (Linke.SDS): Wir haben eigentlich nicht die Befugnis danach zu fragen, wie die politische Ausrichtung ist.

2.Kanditat Micha Dirks

Micha: Ich studiere Wirtschaft und Politik an diesem Campus. Bin auch Vorsitz des Wirtschafts-FSRs und ich finde es wichtige viele Veranstaltungen durchzuführen, dabei finde ich auch das KuZe wichtig und es muss gezeigt werden, was es ist. Und ich weiß, dass die Situation sehr angespannt war und ist. Ich finde das das SDS sehr wichtig ist und ich möchte die Beziehung zueinander verbessern und ich fühle mich aber den Grünen zu geneigt und versuche auch gerade dort einzutreten.

Auch in Zukunft wird die Lage nicht besser, die finanzpolitischen Verfahren der Landesregierung straffen sich sehr gerade und wir müssen Haltung zeigen. Programme werden gerade gestrichen und da müssen wir Druck aufbauen, dass so etwas nicht weiter passiert.

Gast: Wie stehst du zu dem Nah Ost Konflikt wie eben.

Micha: Es wäre nicht in meinem Aufgabenbereich, aber jetzt persönlich ist es eine sehr schwierige Lage und ich finde es einerseits das Existenzrecht sehr wichtig und schützenswert, auf der andere Seite muss die UN die Kriegsverbrechen annehmen, da die Hilfslieferungen nicht ins Land gebracht werden.

Vanessa: Warst du schon mal in einer Sitzung vom AStA und hast du mit Leuten gesprochen und hast du eine Idee wie das abläuft?

Micha: Aktiv bei AStA-Sitzungen war ich nicht, aber öfters habe ich schon die Stupa-Sitzungen besucht.

3. Kandidat Andrii Solokha

Andrii: Ich komme aus der Ukraine und ich finde es wichtig, dass die Ukraine frei bleibt. Ich bin 1991 geboren wurden. Ich bin nach der Wahl von Gorbatschow umgezogen zu meiner Mutter nach Deutschland und habe 2 Jahre Deutsch gelernt. Später habe ich angefangen zu studieren, dabei bin ich leider durchgefallen und habe dann eine Ausbildung gemacht. Jetzt studiere ich wieder. Ich bin komplett Antifaschistisch und ich möchte mich dafür einsetzen. Das Problem ist, dass der Russe angegriffen hat und das sich dies leider lange nicht ändern wird. Ich treibe Kampfsport und hätte genügend Zeit für dieses Referat.

Katharina (FSRgo): Was sind deine Vorstellungen und Pläne in diesem Amt?

Andrii: Wenn Putin und Trump sagen, sie wollen das Ukraine keine Waffen bekommen, dann ist das falsch, dadurch würde die Ukraine verlieren und die Ukraine sollte Billionen bekommen, ohne Zinsen und dadurch würde die Inflation nicht groß steigen.

Katharina (FSRgo): Meine Frage ist wegen der Hochschulpolitik, was du dafür machen möchtest?

Andrii: Ich möchte, dass die Studenten jetzt handeln! Wir sind in Europa im Krieg und die Studenten sind wichtig für das Land.

Gast: Meine Frage ist, hast du dich schon mal Hochschulpolitisch betätigt?

Andrii: Ich habe keine Erfahrungen, die ich in die Hochschulpolitik mitbringen kann.

Franziska (Präsidium, Juso): Wenn es keine weiteren Fragen gibt, kommen wir nun zur Wahl. Auf den Wahlzettel sind nur die ersten zwei Kandidaten drauf, da sich Andrii für alles beworben hat, aber es ist eine weiter Zeile auf den Zetteln drauf, wo ihr den Namen eintragen könnt. Ah, ich kann aber auch den Namen noch überall eintragen, wenn ihr das möchtet. (Nicken im Plenum)

Wahlgang

Jonas 9

Micha 4

Andrii 0

Enthaltung 1

-> keine absolute Mehrheit

Wahlgang

Jonas 10

Micha 3

Andrii 0

Enthaltung 1

-> einfache Mehrheit für Jonas

Franziska (Präsidium, Juso): Jonas nimmst du die Wahl an?

Jonas: Ja.

Franziska (Präsidium, Juso): Wir hatten zwei Rücktritte bekommen. Einmal einen von Maurice und einen von Leo. Faktisch haben wir damit keinen Vorstand mehr. Das heißt wir wollen jetzt nun Kandidaturen. Aber wir wählen nun erstmal das Referat für Finanzen nach Satzung.

GO-Antrag auf Fraktionspause durch Franziska (Präsidium, Juso) -> keine Gegenrede

Von 21:05 bis 21:12

c. Wahl des Referat für Finanzen nach Satzung

Franziska (Präsidium, Juso): Wir haben zwei Kandidaturen für das Finanzreferat. Wir haben zwei Finanzreferenten im AStA. Eine Kandidatur für den Finanzreferent nach Satzung kommt vom Finanzreferent nach Ergänzung und dann eine weitere Kandidatur von Philipp Herrmann. Philipp Hermann ist scheinbar nicht vor Ort oder im Zoom und kann sich dadurch nicht vorstellen und dadurch bitte ich Hendrik sich vorzustellen.

Hendrik (AStA): Ich bin 24 Jahre alt, vorher Lehramt studiert und jetzt Wirtschaftswissenschaft. Bin seit März in das Finanzreferat gewechselt und ich engagiere mich unteranderem bei der Jugendprävention ehrenamtlich.

Max (Juso): Bist du in irgendeiner Partei? Wenn du es nicht möchtest, brauchst du es nicht zu beantworten.

Hendrik (AStA): Ich bin in keiner Partei.

Franziska (Präsidium, Juso): Du musst aber noch zurücktreten!

Hendrik (AStA): Ich trete von meiner jetzigen Position zurück.

Carla (Präsidium, FSRgo): Wir führen nun die Wahl durch.

Wahlgang

Hendrik 12

Philipp 2

-> keine absolute Mehrheit

Wahlgang

Hendrik 12

Philipp 0

Enthaltung 1

-> einfache Mehrheit für Hendrik

Carla (Präsidium, FSRgo): Hendrik nimmst du die Wahl an?

Hendrik (AStA): Ja

d. Wahl des Referats für Organisatorisches und Digitales

GO-Antrag von Max (Juso) auf Verschiebung der Wahl auf die nächste Sitzung und weiter gehen mit der Wahl des Vorstandes. -> keine Gegenrede

Franziska (Präsidium, Juso): Ich möchte Fragen, ob wir das nochmal per Email ausschreiben sollen?

(Nicken im Plenum)

Matthias (LHG): Ich möchte, dass die Leute ermutigt werden, sich zu bewerben und die anderen extra anzuschreiben.

Franziska (Präsidium, Juso): Wir werden das machen.

Gast: Ich habe nur am Rande von einem Rücktritt mitbekommen und muss das nicht ausgeschrieben werden?

Franziska (Präsidium, Juso): Geht halt gerade nicht, da die Website down ist.

GO-Antrag auf Verschiebung der Wahl des Ergänzungfinanzer durch Franziska (Präsidium, Juso)

-> keine Gegenrede

Franziska (Präsidium, Juso): Gibt es Kandidaturen für den Vorsitz vom AStA?

Jonas nickt

Marek (Linke.SDS): Also der Vorstand besteht aus 3 Mitgliedern und davon muss eine Person im Vorsitz sein, aber es muss die Person nicht unter Druck stehen wegen dem Namen.

Gast: Was davon ist die Ausschreibung für den Vorstand?

Maurice: Es wurde für den Vorstand auseschrieben, aber wurde in das Referat Organisatorisches und Digitales umbenannt. Für den Vorstand müssen die Personen ein Referat innehaben und deswegen muss es nicht ausgeschrieben werden.

GO-Antrag von Carla (Präsidium, FSRgo) auf Fraktionspause -> keine Gegenrede

Von 21:34 bis 21:42

GO-Antrag von Matthias (LHG) auf Vorzug der STwA Wahl -> Gegenrede durch Katharina (FSRgo)

Katharina (FSRgo): Der Vorsitz ist wichtig und Jonas hat sich dazu bereit erklärt den Vorsitz zu machen und durch Hendrik als Finanzvorsitzendesmitglied ist der AStA konstituiert.

Abstimmung über GO-Antrag -> (2/10/2) -> abgelehnt

GO-Antrag von Franziska (Präsidium, Juso) auf offene Wahl-> Gegenrede durch Matthias auf geheime Wahl

-> Geheime Wahl

Wahlgang

Jonas 14

-> absolute Mehrheit für Jonas

Franziska (Präsidium, Juso): Nimmst du an?

Jonas: Ja.

Top	Betreff
6	Wahl des StWa

(Kandidatur noch reingekommen)

GO-Antrag auf offene Wahl durch Franziska (Präsidium, Juso) -> keine Gegenrede

Durchführung der ersten falschen Wahlen

Jonathan Weth (13/0/1)

Benjamin Haischmann (14/0/0)

Cedric Zoschke (14/0/0)

Franziska (Präsidium, Juso): Rücknahme der Wahl! Wir müssen die Anzahl der Mandate erst bestimmen und dann wählen.

Matthias (LHG): Wir können die Mandate auf 7 machen und dabei die 6 direkt dann wählen.

(nicken im Plenum)

Abstimmung der Mandate (14/0/0) -> Mandatanzahl angenommen

Durchführung der richtigen Wahl

Jonathan Weth -> Abstimmung (14/0/0) -> Absolute Mehrheit für Jonathan

Benjamin Haischman -> Abstimmung (14/0/0) -> Absolute Mehrheit für Benjamin

Cedric Zoschke -> Abstimmung (14/0/0) -> Absolute Mehrheit für Cedric

Franziska (Präsidium, Juso): Nimmst du die Wahl an?

Cedric: Ja.

Tauqueer Kasam Rumanev -> Abstimmung (13/0/1) -> Absolute Mehrheit für Tauqueer

Helen Howell –> Abstimmung (14/0/0) -> Absolute Mehrheit für Helen

Philipp Hermann -> Abstimmung (13/0/1) -> Absolute Mehrheit für Philipp

Franziska (Präsidium, Juso): Annahme wird schriftlich nachgereicht von den restlichen Mandaten.

GO-Antrag auf Schließung der Sitzung durch Franziska (Präsidium, Juso) -> keine Gegenrede