der zweiten ordentlichen Sitzung am01.08.2024
Protokollant/in: Constantin Reber Sitzungsleiter/in: Franziska Bollinger
Beginn der Sitzung: 18:00 Ende der Sitzung: 21:58 Sitzungsort: 3.06.H04
Anwesende Mitglieder
| LHG | Anwesend | Juso und Grüne HSG | Anwesend | RCDS | Anwesend |
| Matthias Weingärtner | Franziska Bollinger | x | Maximilian Manfred Arntz | x | |
| Zoe Caspary | x | Tammo Westphal | x | Oskar Wiesaki | |
| Johanna Tiepelmann | x | ||||
| Caspar Sadenius | |||||
| Anna Richter | |||||
| Maximilian Hennigsen | x | ||||
| Maximilian Kowol |
| Die Linke.SDS | Anwesend | FSR goes Stupa | Anwesend |
| Flora Hermanny | x ab 18:31 | Katharina Wolf | x |
| Isabell Schmittmann | Carla Busuiocescu | x | |
| Joseph Seidlmayer | x | Juri Heckmann | |
| Marek Lipp | Jan Ole Reiß | ||
| Daniel Schuster | x | Constantin Reber | x |
| Elias Borak | x | Philipp Odonek | x |
| Marlene Jahn | x | ||
| Leon Pasch | x | ||
| Maurice Heilmann | x |
Gäste: Emma Becker
Pascal Kienast
Hendrik Bruhn
Vanessa Borkelmann
Leo Radloff
Mohammed Hossain
Seratul Mustakim Alam
Claudio Nigrelli Sassad Hossen Tanvir
Danylo Polivuev Schmidt
Nahida Parvin Schmidt
Lale Motz
Fried Weber
Beschlussfähigkeit
| 16 von 27 Mitgliedern anwesend | ü |
Tagesordnung:
1. Begrüßung, Prüfung der Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Abstimmung über die Tagesordnung
2. Wahl des Sonderbeauftragten für die Ersti-Phase zum Wintersemester 2024
3. Wahl der Referenten für den ASTA
4. Stellungnahme Corps Masovia (AKJ)/Statement Corps Masovia
5. Finanzantrag Protestcamp/financial request protest camp
6. Bangladesh
7. Klageverfahren gegen Präsident der Universität
8. Nächste Termine
| Top | Betreff |
| 1 | Begrüßung, Prüfung der Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Abstimmung über die Tagesordnung |
Erklärung wegen Ausfall
Ausschreibung musste gemacht werden und Astawahl war hinfällig (Franzi)
Box.Up für alle (Einwilligung wegen Datenschutz, keiner dagegen)
Erwähnung Wahl der Person für Oktober
Rücktritt Katharina Kraft
GO Antrag Vorzug Wahl für Sonderbeauftragten und dann Wahl AStA (Franzi)
Antrag wegen Semesterticket zurückgenommen von Maurice wegen ⅔ Mehrheit gebraucht
-> angenommen
Tagesordnung (16/0/0) Tagesordnung angenommen
| Top | Betreff |
| 2 | Wahl des Sonderbeauftragten für die Ersti-Phase zum Wintersemester 2024 |
Emi RaniDatta
Sagt nichts, keine Fragen
GO Antrag Vorstellung von Leuten auf 5 min und eigene Rede auf 2 min
-> angenommen
18:24 kommen dazu Nahida Parvin Zarin und Fried Weber
Pascal Kienast
Vorstellung (Uni und Studierenden besser präsentieren, social Media und co)
Fragen: keine
Micheal Luszcynski
Vorstellung durch Phillip Odonek
- Master osteuropäische Kulturstudien, Fachschaftsrat, Asta (Campuspolitik)
Fragen: keine
Niklas Marder
Nicht anwesend
18:31 Flora Hermanie kommt dazu 17 Leute Beschlussfähig
Lale Motz
Politik und Verwaltung im 2.Semester, FSRs besser unterstützen mit Veranstaltungen
Frage: (Tammo) Was hätte bei deiner Ersti-Phase besser sein können und wie würdest du Golm besser integrieren?
Vernetzung zu anderen Campi, die Veranstaltungen gut erreichbar gestalten
Claudio Nigrelli:
8.Semester Politik und Verwaltung, freut sich über übergeordnete Ebene und hat Einführungstutorien letztes Jahr gemacht (hat Wissen darüber)
FSR besser vernetzten zwischen den Campussen und Ersti-Phase besser organisieren, kann Kontakte gut nutzen, die er schon zum FSr und anderen Gremien hat
Frage: Max(Jusos) wie bessere Vernetzung von marginalisierte Gruppen?
Social Media und ansprechen und
Leo Radloff Bist du in einer Hochschulgruppe aktiv? Und willst du ins Stupa später?
Claudio Nigrelli: Beides nein, weil es (moralisch) nicht gut ist.
Wahl findet statt
0 für Ema Datta
0 für Michael
0 für Niklas
3 für Pascal
4 für Lale
10 Stimmen für Claudio, aber keine absolute Mehrheit
2.Wahlgang
0 für Ema Datta
0 für Michael
0 für Niklas
1 für Pascal
6 für Lale
10 für Claudio
-> einfache Mehrheit, Claudio Nigrelli gewinnt die Wahl und nimmt den Beruf als Beauftragten für die Ersti-Phase an
Die Leute die sich aufgestellt haben sind gegangen
| Top | Betreff |
| 3 | Wahl der Referenten des Astas |
01 Wahl des Referent/in des Vorsitz
Zoe Caspary stellt sich auf und stellt sich vor
18:58 Tanvir kommt dazu und Maurice Heilmann ist gegangen (16 gewählte Mitglieder)
Philip Odonek: Kapazitäten dafür?
Wechsel des Studiengangs und ja
-> Wahl
14 für Zoe Caspary
1 ungültig
1 für Joseph Seidlmayer
-> Zoe Caspary wird gewählt und nimmt die Wahl an und kann nicht mehr mitwählen
-> Leo Radloff ist neues gewähltes Mitglied im Stupa
02 Wahl des Referent/in für Finanzen §13 Abs. 1 Satz 2 Satzung
Leo Radloff stellt sich auf und vor
Will für Studis richtige Politik machen statt erstmal nur für AStA
Fragen: (Tanno) Wie möchtest du mit allen Hochschulgruppen ins Gespräch kommen?
Leo: War sehr unparteiisch und will Kontakt mit allen halten/verbessern
Hendrik: Wie ist es für mich?
Leo wäre im Vorstand und Hendrik nicht -> Hendrik will sich doch auch dafür aufstellen
Daniel: LHG könnte AStAbeschlüsse fassen?
Leo: Ist nicht für LHG im AStA sondern vom Stupa aus
Zoe: Beschlüsse müssen durch das Gremium gefasst werden -> Leo und Zoe können nicht zu zweit was machen für LHG machen
Leon Pasch: Also FSRgoesstupa sieht das nicht schlimm
Elias Buchard:
Finanzen solide aufbauen und Ausgabe weit über Einnahmen (solide wirtschaften) -> Studentische Projekte eher fördern
Was würdest du besser machen als Hendrik?
Leo: Hendrik hat es nicht gut gemacht, weil wir 200000€ Schulden, wir müssen aufpassen wie wir mit Geldern umgehen und ist gegen eine Erhöhung des Studienbeitrages
Wie willst du mit Kuze umgehen?
Leo: Kuze muss ich ansprechen und fragen, wo man Geld sparen kann, aber Kuze gar nicht schlimm
Max (Jusos): Wie schließt man das Loch von 200000€?
Leo: Einen Untersuchungsausschuss gründen (siehe FSRgo)
Kapazität (von Phillip)?
Leo: passt
Vorstellung Hendrik
Motivation ist da, war auch schon Finanzer bei AStA
Fragen: (Franzi) Werd ihr bereit (an beide) bei nicht gewinnen der Wahl, das zweite Referat anzunehmen?
Leo hat Vorstellungen, die er nur in dem Amt durchsetzen kann, aber möchte nach dem 1. Wahlgang erst die Frage beantworten
Hendrik ist es ihm egal, hauptsache für Studenten da sein
Vanessa: Kannst du dir vorstellen, weiter Personal/-ratfragen zu erarbeiten?
Hendrik: Ja, aber eher Studenten im Vordergrund
Zoe: Personalfrage möchte sie darauf festnageln -> Hendrik, dann ist das so
1.Wahlgang
Leo – 7 Stimmen
Hendrik – 8 Stimmen
Ungültig – 1 Stimme
GO Antrag auf Fraktionspause 19:25 (10 min)
Maurice wieder dazugekommen um 19:35
2.Wahlgang
Leo – 9
Hendrik – 8
Ungültig – 0
-> Leo gewählt und kann nicht mehr mitwählen
03 Wahl des Referenten/-in für Finanzen und Verkehr
Hendrik – 16
Ungültig – 0
-> Hendrik hat angenommen
04 Wahl des Referenten/in für Antidiskriminierung
Vanessa stellt sich vor und hat den Bachelor in Osteuropäische Kulturstudien in Göttingen gemacht und macht diesmal Antidiskriminierung
Veranstaltungen anbieten und Angebote schon schön gestaltet und kommen gut an
Gremium am Laufen halten, außerhalb des Referats Aufgaben übernommen, hat viel mit Antiableismus gearbeitet und mit Kuze
Fragen: Tanno: Was möchtest du genau machen?
Vanessa gegen rechts und gegen die gewalttätigen Übergriffe und möchte Bildungsarbeit voranbringen, Gedenkstättenfahrten nach Polen zum Beispiel und mehr Angebot auf Englisch anbieten
Max (Jusos) Wie willst aktiv bei der Sexualität vorgehen und damit sich Flintas wohl fühlen?
Vanessa: Kennt sich gut mit der Theorie aus und möchte Flintaveranstaltungen planen
Mohammed Ridowan als Teamer
Versucht sich vorzustellen über Zoom, klappt nicht
GO Antrag für Vorzug von 05 von Franzi
-> angenommen
20:02 Max von RCDS geht -> 15gewählte Mitglieder
05 Wahl des Referenten/in für KuZe und Soziales
Benjamin kann nicht
Simon Berner stellt sich vor (online)
Kultur und Kuzerefi vom letzten Jahr
Keine Fragen
Ben Wichmann nicht da
Oleg Vitovski nicht da
-> Vorstellung durch Vanessa
War Referent für Soziales letztes jahr
War sehr konstruktiv für AStA, großes Thema für ihn Protestcamp und möchte Mietverträge von Studis verbessern
Frage: keine
1.Wahlgang
13 auf Simon
2 auf Ben Wichmann
6 auf Oleg
2.Wahlgang
Simon 14
Oleg 4
Ben 3
-> Simon nimmt die Wahl an
EliasBorak gegangen um 20:16 -> 14 gewählte Mitglieder
GO Antrag Vertagung des 3.Wahlganges
04 Wahl des Referenten/in für Antidiskriminierung
Mohammed redet nun und stellt sich vor
Kathi hat eine Frage: What your Skilllevel in German?
It ist quiet good
Daniel: Es ist nicht wichtig, weil auch so wenigstens alle inkludiert werden
Kathi: Es ist halt besser bei dem Zusammenarbeiten, aber es soll nicht exkludieren
Er versucht es.
Wahlgang
Vanessa – 14
Mohammed – 4
GO Antrag Vertagung des 2.Wahlgang (FSRgo)
GO Antrag von Franzi 07 vorziehen und Absatz 04 sowie Absatz 05 vorziehen vor 06
Keine Gegenrede
07 Wahl des Referenten/in für Öffentlichkeitsarbeit
Shady stellt sich vor
Seit 2022 in Deutschland, gute Deutschkenntnisse, ist neutral und will nur Hochschulpolitik machen
Keine Fragen
Danylo stellt sich vor
Seit 2019 in Deutschland, siehe Bewerbung, außendarstellung von AStA verbessern und Kommunikation über E-Mail verbessern
Fragen: Kapazitäten für diesen Job? von Leon (FSRgo)
Keinen anderen Job, nur zwei Kurse also viel Zeit für die Stelle
Wahlgang
Shady 14
Danylo 13
Shady nimmt an
2.Wahlgang
Danylo 14
->Danylo nimmt an
Wahl der ASTA Vorsitzenden gem. §13 Abs. 4 Satz 2 Satzung
Zoe Caspary wird vorgeschlagen von Maurice (gute Zusammenarbeit und AStA lief viel besser)
1. Wahlgang
11 für Zoe
3 ungültig
2.Wahlgang
11 für Zoe
3 ungültig
-> angenommen
06 Wahldes Referenten/in für Hochschulpolitik und stellvertretenden Vorsitzenden
GO auf offene Wahl für Maurice
Wahl
14/0/0
-> beides angenommen
Johanna geht um 21:00 Uhr nicht mehr beschlussfähig nur noch 12 gewählte Mitglieder
| Top | Betreff |
| 4 | Stellungnahme Corps Masovia (AKJ)/Statement Corps Masovia |
Wurde auf die nächste Sitzung verschoben
| Top | Betreff |
| 5 | Finanzantrag Protestcamp/financial request protest camp |
Durch Protestcamp sollen alle miteinander auf allen Ebenen reden können
Wie kann man für die Miete der Studieren verändern?
Verschiedene Diskussionspanels und bessere Vernetzung
Schon 1000€ von anderen Unterstützungen
Frage Maurice: Wer ist da der Träger und das die beste Möglichkeit?
Sehr Öffentlichkeitswirksam, Planung: Kontakt verschiedener Gruppen, viele Materialien vorhanden, Trägerschaft ist offene Frage
Vanessa: Leider noch nicht Mal genehmigt wurde bevor überhaupt den Antrag vorzustellen sinnvoller
-> Stadt eigentlich zugesagt und sind ans Klimacamp angelegt
Leon: Die Summe sehr willkürlich
-> Erfahrung durch Klimacamp, was sie gebraucht haben
Leon: Pauschale Kalkulation und noch nichts Festes?
-> Ja leider noch nicht, aber eigentlich schon noch im Rahmen und wichtig
Franzi: Sehr unterstützenswert, aber lieber mit Kostenvoranschlägen sollen sie bei der nächsten Sitzung kommen
Daniel: Wichtig, weil Potsdam sehr hohe Mieten, aber wissen nicht wann wieder beschlussfähig
Kathi: Stimmt Franzi zu
-> sagt, dass das Maximale ist
Kathi: Ja, aber lieber mit richtigen Zahlen und wenn Verantwortung klar ist
Leon: Das Programm ist nicht vorhanden, sollte genauer sein, damit auch Kosten Geplant werden
GO Antrag Schließung der Redeliste von Maurice (angenommen)
Franzi: die Sitzungstermine legen wir noch fest heute -> Lettersmeettool benutzen?
Hendrik: Fragen per Mail geschickt, aber keine direkten Antworten, es sind nicht 3-mal so viele Studenten sondern 6x
Constantin: Genauer die Honorarverträge bitte
-> Ablauf soll erst jetzt geplant werden
(4/2/6) -> ungültig
GO Antrag Wahl Wiederholung
(4/0/8) -> abgelehnt
-> kommen nochmal
| Top | Betreff |
| 6 | Bangladesch |
5 min Präsentation
Große Krise, Studenten sterben und Regierung dran schuld (lesen Text vor)
Stupa soll das an alle Universitäten in Deutschland verteilen, können das nicht für alle Studenten in ganz Deutschland machen, aber in Uni Potsdam Verteiler
Maurice: Wie können wir euch am besten unterstützen?
-> Öffentlich machen
Franzi: Eher zu AStA gehen und da veröffentlichen
Zoe: Schreib ein Statement in Englisch und ich werde das übersetzen und dann über AStA veröffentlichen
Phillip: Gibt noch einen kleinen Tipp an Vanessa, dass halt auch für ausländische Studenten richtig machen
| Top | Betreff |
| 7 | Klageverfahren gegen Präsident der Universität |
Klageverfahren gegen Unipräsidenten, Email wird vorgetragen
Entweder wir lassen das so, Rechnungshof kann etwas später ankreiden oder halt was machen, was vielleicht nur ein Vergleich sein wird.
Leon: Wie die Chancen sind?
-> gute Chancen das zu gewinnen (nach Beratung mit der Anwältin)
Leon: Hätte man Mehrwert?
-> Finanziell nicht, privat können Astareferenten auch nicht angeklagt werden, sehr langjähriges Verfahren, deswegen sinnvoll? (Anwaltkosten doch hoch)
Leo: Ist der Präsident unglücklich?
-> hätte es gerne geklärt
Daniel: Kennt das Thema schon seit 2 Jahren, Rechtsanspruch nur für Oliver Günther in besonderen Fällen (nur wenn etwas formal rechtswidrig), Klage Rechtsaufsicht durch Oliver Günther gebrochen, für seinen Nutzen ausgenutzt
GO Antrag Redeliste schließen von Marleen
Angenommen
Maurice: Oliver Günther hat angekreidet, dass AStA scheinbar Geld der Universität für Anwalt genutzt, für jemanden, der nicht mehr an der Uni ist
Leo: Wieso stellst du das vor, um ein Gutachten zu machen?
-> Nein und wollte erstmal nur informieren, dass das Verfahren immer noch läuft und Stimmungsbild machen
-> Antrag von Maurice auf Mehraufwand wird durch Präsidium eingebracht
-> angenommen Behandlung (11/0/0)
-> angenommen (11/0/0)
-> Daniel gegangen 21:55
| Top | Betreff |
| 8 | Nächste Termine |
Franzi: Über Telegram machen
GO Antrag auf Schließung angenommen um 21:58
Anträge
An StuPa und AStA
der Universität Potsdam am Neuen Palais 10
D-14469 Potsdam
von Fried-Conrad Weber und Oleg Vitovskii Carl-Dähne-Straße 2, 14469 Potsdam
(die Adresse von F.-C. Weber)
Hindenburgdamm 3, 12203 Berlin
(die Adresse von O. Vitovskii)
fried-conrad.weber@uni-potsdam.de
+ 49 176 99955660
(die Telefonnummer von F-C. Weber)
+ 49 176 418 439 55
(die Telefonnummer von O. Vitovskii)
AntragaufFinanzierungdesProtestcamps
Mit diesem Schreiben stellen wir den Antrag auf die Finanzierung des Protestcamps vor dem Landtag in Potsdam, mit Hilfe dessen wir Veränderungen im Landesgesetz fordern wollen. Zu diesen Veränderungen gehören Einführung der Förderrichtlinie für studentisches Wohnen, Kreditaufnahmeerlaubnis für StuWe und Erweiterung vom Enteignungsgesetz. Außerdem werden geeignete Fläche für studentischen Wohnbau und Beschleunigen von Sanierungen angefordert. Das sind die Hauptziele, die wir erreichen wollen.
Es werden auch ständige studentische Wohnprobleme angesprochen wie Entwicklung studentischen Lebens an Wohnheimstandorten, verdeckte Wohnungslosigkeit und toxische Abhängigkeitsverhältnisse unter Studierenden.
Das Protestcamp soll im Oktober zum Beginn des WiSe´s von 15.10.2024 bis 18.10.2024 vor dem Landtag in Potsdam staatfinden. Die Finanzierung durch den AStA der Fachhochschule Potsdam wurde schon bewilligt. Die GEW Hochschulgruppe hat eine Absicht erklärt uns finanziell zu unterstützen, andere Hochschulgruppen und Organisationen werden angefragt.
Die Werbekampagne wird durch Mailverteiler, Flyer- und Plakate durchgeführt. Für die Erstellung und Verteilung von Flyern und Plakaten werden wir wenn nötig Honorarverträge ausschreiben.
Dafür werden Ökotoiletten, Duschzelt und Bauzäune gemietet. Wir planen auch ein Workshopzelt entweder bei Linken oder bei Falken leihen. Es werden auch Biertische und Bierbänke kostengünstig bei Potsdamer Organisationen und Vereine gemietet. Für Transport werden Transportwagen oder Lastenräder bestellt.
Zu unserem Protestcamp möchten wir ein reichhaltiges politisches und kulturelles Programm ausarbeiten. So planen wir eine Diskussionsveranstaltung zwischen Politiker*innen der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung, Politiker*innen des neugewählten Landtages zusammen mit P. Heiß Geschäftsführer Studentenwerks und eine Diskussion zwischen Klara Geywitz (Bauministerin) und Caren Lay (MdB Linke). Zudem wollen wir ein Musikprogramm anbieten, dazu wollen wir mit Potsdamer Gruppen wie Mosa oder d_Faq- Kollektiv kooperieren.
Für die Bereitstellung und Betreuung der Technik wollen wir das Team von Eventbike Anfragen.
Für die Protestierenden werden auch Lebensmittel, Geschirr (Wasserkocher und Kaffeekanne) und hygienische Artikel gekauft, damit es möglich wäre, 3 Tage vor dem Landtag zu campen.
Weil Protestcamp normalerweise eine risikoreiche Veranstaltung ist, werden finanzielle Mittel auch bei anderen Organisationen beantragt. Aufgrund der organisatorischen Maßnahmen, des Protests selbst und möglicher Risikos beantragen wir 3000€beim Studentenparlament der Universität Potsdam.
Kostenplan
| Position | Verwendung | Summe |
| 1. | Müllentsorgung/Strom/Wasser/ | 200 € |
| 2. | Miete von 3 Toiletten | 600 € |
| 3. | Miete und Technikbetreuung | 500 € |
| 3. | Miete von 2 großen Zelten (100 €) | 200 € |
| 4. | Miete von 24 Bauzäunen 80 Meter (240 € ohne Lieferung und Bausteine für die Fixierung unten) | 300 € |
| 5. | 4 Honorarverträge | 800 € |
| 6. | Lebensmittel | 200 € |
| 7. | Werbung/Druck/Layout | 200 € |
| SUMME | 3000 € | |
Finanzierungsplan
| Position | Quelle | Summe |
| 1. | Antrag beim AStAder Universität Potsdam | 3000 € |
| 2. | Antrag beim AStAder Fachhochschule Potsdam | 1000 € |
| 3. | GEW Studis | 300 € |
| SUMME | 4300 € | |
Zu 6. Bangladesh
Dear StuPa Team,
We, the Bangladeshi students at the University of Potsdam, regret to inform you that the current situation in our country is severely affecting our mental well-being, consequently impacting our studies and daily lives. Since last Thursday, the Police of Bangladesh and the Bangladesh Border Guard have been continuously shooting and killing the students who are protesting to reform the unequal quota distribution in the recruitment process for the Bangladesh Civil Service.
This issue has escalated to a national level, as people from all corners of the country have begun protesting against these unlawful killings by the Bangladeshi government. In response, the authoritarian government has shut down internet access to prevent both domestic and international communication, as well as to hide these heinous crimes. As a result, our regular communication with family and friends has been severed for the past five days, leaving us traumatized and uninformed about the current situation back home.
1. Circulate emails to the students of University of Potsdam to raise awareness and support.
Please find attached the student petition including the responses.
Here are a few links to the reports that cover the current situaion in Bangladesh:
1. https://www.youtube.com/watch?v=zL-p_UGu1Zw&ab_channel=DWNews
2. https://www.dw.com/en/dozens-killed-in-bangladesh-protests-with-death-toll-rising/video-69713720
3. https://www.youtube.com/watch?v=UbwwZlQ0-E8&ab_channel=BBCNews
4. https://www.aljazeera.com/news/2024/7/22/bangladesh-protesters-issue-demands-amid-shaky-calm
Thank you for your time and consideration.
On behalf of the Bangladeshi students at University of Potsdam,
Mohammad Faisal Rizvi
MA in Anglophone Modernities in Literature and Culture
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