3. ordentliche Sitzung – Studierendenparlament

Protokollant/in: Carla Busuiocescu Sitzungsleiter/in: Franziska Bollinger

Beginn der Sitzung: 17:27 Ende der Sitzung: 20:04 Sitzungsort: 3.06.H09

Anwesende Mitglieder

LHG	Anwesend	Juso und Grüne HSG	Anwesend	RCDS	Anwesend
Matthias Weingärtner	entschuldigt durch Krankenhausaufenthalt	Franziska Bollinger	X	Maximilian Manfred Arntz	X
Melvin Stein		Tammo Westphal	X	Oskar Wiesaki	X
		Johanna Tiepelmann	X
		Caspar Sadenius
		Anna Richter
		Maximilian Hennigsen	X
		Maximilian Kowol	X

Die Linke.SDS	Anwesend	FSR goes Stupa	Anwesend
Flora Hermanny		Katharina Wolf	X
Isabell Schmittmann		Carla Busuiocescu	X
Joseph Seidlmayer	X	Juri Heckmann	X
Marek Lipp	X	Jan Ole Reiß	X
Daniel Schuster	X(ab 19:26)	Constantin Reber	X
Elias Borak		Philipp Okonek	X
		Marlene Jahn	X
		Leon Paech
		Jannes Schneider	X

AStA: Leo Radloff, Zoe Caspary, Shady Boshra, Vanessa Bokelmann, Danylo Poliluev-Schmidt

Gäste: Ben Wichmann, Paul Strohbach, Fried-Conrad Weber

Beschlussfähigkeit

Zu Beginn: 14 von 27 Mitgliedern anwesend

Tagesordnung:

A. Begrüßung, Prüfung der Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Abstimmung über die Tagesordnung

B. Protokolle des Studierendenparlaments

Konstituierende Sitzung (11.07.2024)
Erste ordentliche Sitzung (25.07.2024)
Zweite ordentliche Sitzung (01.08.2024)

C. Berichte

D. Gegenstände

Stellungnahme Corps Masovia (AKJ)
Finanzantrag Protestcamp
Haushalt

E. Wahlen, Benennungen und Einberufungen inkl. Antragsbedarf

Antrag zur Änderung der AStA-GO
Antrag des AStAs wegen der Rechtsberatung
Antrag des AStA: Personio
Antrag des AStA: Umzug Fem Archiv
Wahl für den Haushaltsausschuss

F. Sonstiges und Verabschiedungen

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A	Begrüßung, Prüfung der Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit,Abstimmung über die Tagesordnung

Begrüßung durch Franzi (Juso-HSG). Mit 14 von 27 Mitgliedern wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.

Vom Präsidium wird vorgeschlagen die AStA-Nachwahlen zu verschieben, da nicht weiter ausgeschrieben wurde und es wird angemerkt, dass bezüglich der Teamer*innen die Formalia noch einmal geklärt werden müssen. Leo (AStA) stellt einen Antrag auf Verschiebung der Wahl zum StuWe Mitglied für den Verwaltungsrat.

Abstimmung über Annahme der veränderten Tagesordnung: 14-0-0

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B	Protokolle

Franzi (Juso-HSG) stellt einen GO-Antrag darauf, dass gebündelt über die Protokolle abgestimmt wird. Es gibt keine Gegenrede.

Abstimmung: 10-0-3

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C	Berichte

Präsidium: Die Verknüpfung bei Box Up funktioniert noch nicht mit allen Mailadressen, daran wird weiter gearbeitet.
AStA:

Leo:

Zu den Finanzen: Bis nächsten Dienstag wird versucht, dem StuPa einen Haushaltsentwurf zukommen zu lassen mit der Bitte, über diesen dann bis Ende des Monats abzustimmen. Von Oktober bis Ende des Jahres gibt es einen vorläufigen Übergangshaushalt. Und die Bitte, etwaige Finanzanträge bis zum 15.09. an den AStA zu stellen, da sie sonst übergehen ins neue Jahr.
Zur IT: Bei der Umstellung im AStA funktionieren schon einige Tools zur Verbesserung, aber es wird noch weiter daran gearbeitet, Abläufe zu optimieren.
Der Datenschutzbeauftragte der Uni hat einen Datenschutzverstoß mitgeteilt. Von mehreren FSR Mailverteilern, waren die Mails online einsehbar. Dabei handelt es sich um einen Anwendungsfehler, da die Einsehbarkeit bei den Verteilern ein- oder ausgestellt werden kann. Der AStA hat die Einsehbarkeit nun abgestellt (ggf. SE-Forderungen möglich). Da es aktuell im AStA keinen direkten Datenschutzbeauftragten gibt, gibt es Handlungsbedarf..
Idee Sozialfond: Es kam die Idee auf einen Sozialfond zu erstellen, der Studierenden kurzfristig finanziell aushelfen kann, um beispielsweise Fälle von Zwangsexmatrikulation bei zu später Lohnzahlung o.ä. zu verhindern.

Vanessa:

Es wurden zwei Teamer*innen berufen, das sind Nikolaus Hoffmann und Kübra Sariyar (ab Okt.) …Feedback zum Modell: Es funktioniert bis jetzt sehr gut, es konnten schon Konzepte ausgearbeitet werden und es wurde seitens der Einberufenen Teamer* innen kommuniziert, dass gerade diese Möglichkeit sich im AStA engagieren zu können ohne gleich Referent*in zu sein, sie gerade motiviert hatte, sich zu bewerben. Des Weiteren gibt es die Idee einer Melde-Website, um Studis die Möglichkeit zu geben, Vorfälle zu melden (bzgl. Sexismus, Rassismus, Schlägereien und anderweitigen Problemen), diese Idee wird bis Ende September/ Anfang Oktober weiter ausgearbeitet.

Danylo:

Zusammenarbeit mit anderen Referaten wird vertieft und ein Leitfaden für den AStA erstellt. Des Weiteren wurde an der Zusammenarbeit mit anderen Gremien gearbeitet und es gibt den Versuch alle Gremien etc. für Studis öffentlicher und verständlicher zu gestalten.

Shady:

Die Website wurde angefangen umzugestalten, es ist eine Pressemitteilung zur Landtagswahl geplant, im Raum steht auch noch ein Magazin und ein Newsletter, sowie die Idee, eine Veranstaltung mit den jeweiligen Parteien noch vor der Wahl zu organisieren.

Maximilian (RCDS):

Wie realistisch ist dieses Projekt? Es ist doch ziemlich kurzfristig, als Gegenvorschlag: Wäre es vielleicht spannender, nach der Wahl die Veranstaltung zu organisieren und die Frage danach zu stellen, wie die jeweiligen Parteien sich die Zusammenarbeit mit den Hochschulen vorstellen.

Der Vorschlag wird von Zoe (AStA) für den AStA als Hinweis mitgenommen, es wurde eh noch niemand angeschrieben. Juri (FSRgo) befürwortet nochmals die erste Veranstaltungsidee.

Zoe (AStA):

Satzung wird höchstwahrscheinlich bis zum Ende der Woche überprüft worden sein.

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D	Gegenstände

Mietprotestcamp:

Fried Weber stellt über Zoom eine Präsentation zum neuen Stand des Finanzantrags vor und wie sich die Kosten aufschlüsseln lassen.

Zoe (AStA):

AstA ist insgesamt per Beschluss gegen das Protestcamp aus folgenden Gründen: zu viel Geld, kurze Dauer, könnten Demo organisieren und es hätte der Anwalt des AstA angefragt werden können

Fried:

hat Kontakt und der Kontakt zum Mieterverein ist dennoch sinnvoll, aufgrund ihrer Ansehens und da sie dann als besseren Ansprechpartner für alle Studis aushelfen können

Joseph (Die Linke.SDS):

Wieso kommt bei den Preisen eine so große Variabilität zustande?

Franzi (Juso-HSG):

Zoe hat ja schon gesagt, es sei zu teuer und nicht tragbar, dazu hast du nicht direkt reagiert. Was wäre denn eure Schmerzgrenze, könnten wir vielleicht auf die Hälfte des Betrages runtergehen? Konkreter auf ca. 1500 Euro?

Fried:

muss das kurz berechnen…

Franzi (Juso-HSG): Neues Angebot, 1.900 Euro?

Fried: Wäre damit okay.

Jan-Ole (FSRgo):

Wer sind eigentlich die konkreten Teilnehmenden? Kann jeder kommen oder wie wird ausgewählt?

Fried:

Zu den Protesten und Veranstaltungen, sowie Konzerten, kann jeder kommen, aber aufgrund der Platz Anmeldung wäre dies für das Campen nicht möglich, daher wird die Orga Gruppe dort campen und noch Hilfspersonen.

Max (GHG):

Sind die Toiletten denn wirklich notwendig?

Fried: – Ohne wäre es schon schwierig.

Juri (FSRgo):

Könntest du nochmal konkreter sagen, wer genau ihr eigentlich seid? Also seid ihr irgendwie eine größere Gruppierung oder einfach einzelne Studis, die sich da zusammengeschlossen haben?

Fried:

Wir sind die Gruppe Campus Camping, wir hatten bereits im letzten Jahr eine Veranstaltung organisiert, zu der ca. 1.600 Studierende kamen, mit demselben Ziel und zwar die Mietverhältnisse für Studierende zu verbessern. Im Kern kümmern sich 5-6 Personen um alles, teilweise helfen jedoch einige mehr aus.

Franzi (Juso-HSG):

Habt ihr es mal mit crowd funding probiert?

Fried:

Nein noch nicht, aber das StuPa und der AStA tragen Verantwortung für die Belange der Studierenden, daher wurdet ihr erstmal kontaktiert.

Jan-Ole (FSRgo): Antrag auf 10min Fraktionspause

Constantin (FSRgo):

Wie viele Toiletten wollt ihr eigentlich?

Fried:

Wir wollen drei Standard Toiletten und eine barrierefreie.

Marlene (FSRgo):

Stellt einen Änderungsantrag mit folgender Erklärung: FSRgoesStuPa findet das ganze Camp grundsätzlich unterstützenswert, zu mal auch das Timing vom Protestcamp gut ist, wegen der Koalitionsverhandlungen die höchstwahrscheinlich zeitgleich stattfinden werden, sowie des damit einhergehenden Medieninteresses. Allerdings ist ja schon durch die vorherige Besprechung deutlich geworden, dass es finanziell nicht so einfach ist, daher wird vorgeschlagen, das Camp mit insgesamt 2.000 zu unterstützen.

Leo (AStA):

Nochmal um sicherzugehen: Werden die Toiletten gekauft oder gemietet?

Juri (FSRgo):

Zur Ergänzung von unserem Änderungsantrag: Wir wollen, dass zu dem Protestcamp und zu dem Erfolg des Projekts ein umfassender Bericht an uns gerichtet wird.

Fried:

stimmt dem ganzen zu und versichert zusätzlich, dass die Unterstützer auch auf den Bannern erscheinen werden.

Marlene (FSRgo):

Ergänzung: Der umfassende Bericht sollte 6 Wochen nach dem Camp vorliegen.

Abstimmung über den Antrag zur Änderung: 14-1-0, Antrag angenommen

Abstimmung über den geänderten Antrag: 13-1-1, Antrag angenommen

Corps Masovia

Da keiner der AKJ anwesend ist, schlägt das Präsidium eine Vertagung vor.
Leo (AStA): will die Vertagung, aber auch mit der Bitte, dass zu dem Thema eine Formulierung eines Statements vorbereitet wird.
Es gibt keine Gegenrede, das Thema wird vertagt.

Haushalt

Leo (AStA):

Berichtet von der Haushaltslücke, es gibt noch Rücklagen in Höhe von ca 7000 Euro, und in Zukunft wird daher leider noch ein Antrag auf Beitragserhöhung gestellt werden müssen.

Joseph (Die Linke.SDS):

Wo kann ich denn die vergangenen Haushalte finden? Auf der AStA-Website taucht bei den Haushalten nur auf, dass der Server nicht im System sei.

Leo (AStA):

Das müsste ein Fehler der Vorgänger sein, aber im Zuge der Website-Erneuerung wird alles dann zügig neu veröffentlicht.

Philipp (Fsrgo):

Zur Korrektur: Die Haushalte wurden alle hochgeladen und das ist kein Versäumnis der Vorgänger, sondern ein Fehler der Website und des Servers. Das Problem kann direkt zum Haushaltsausschuss überleiten.

Leo (AStA):

Ist für ein Verfahren offen und merkt an, dass wenn bis Oktober kein Haushalt beschlossen wird, ein 12tel Haushalt einsetzt, welcher aber gerade mal dazu reichen würde, die Fixkosten zu decken und uns quasi handlungsunfähig machen würde, da größere Projekte dann nicht möglich wären.
Das Angebot steht, bis nächste Woche schon mal einen Entwurf anzufertigen, um eine solche Situation zu vermeiden.

Es gibt keine weiteren Fragen.

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E	Wahlen, Benennungen und Einberufungen inkl. Antragsbedarf

Antrag zur Änderung der AStA-GO:

Leo (AStA):

Wir sind verpflichtet euch unsere GO vorzulegen, wir haben uns an der vorherigen GO des AStAs orientiert, haben aber auch einige Änderungen vorgenommen. Die Änderungen umfassen vor allem, die Möglichkeit der digitalen Teilnahme an Sitzungen, sowie eine quotierte Rednerliste wie es sie auch innerhalb des StuPas gibt und die Ergänzung um die Teamer*innen.

Philipp (FSRgo):

Bei digitaler Teilnahme an den Sitzungen: Was ist mit dem fehlenden digitalen Stimmrecht?

Leo (AStA):

Das ist doch mit der Satzung vereinbar, da steht ja nicht drinne, dass es das nicht gibt.

Philipp (FSRgo):

Nein, Fazit war eigentlich, dass das aktuell rechtlich nicht möglich ist, wieso jetzt plötzlich doch?

Leo (AStA):

Bei AStA geht das aber.

Philipp (FSRgo):

Wenn das ginge, wäre das auch bei allen FSRs möglich, daher kann man der GO so eigentlich nicht zustimmen.

Leo (AStA):

Wir können gerne ein Feststellungsverfahren vor den Verwaltungsgerichten führen.

Marlene (FSRgo):

Die GO steht aber unter der Satzung, das heißt einfach, dass die GO in diesem Punkt nicht gültig ist, bis die Satzung geändert wird.

Leo (AStA):

Welchen Part der Satzung meint ihr überhaupt?

Juri (FSRgo):

Das digitale Stimmrecht muss aktiv erlaubt werden, das bedeutet auch ohne verbot, ist es nicht zulässig.

Leo (AStA):

Aber es geht doch nicht um Wahlen, sondern um Abstimmungen und bei Abstimmungen müssten wir doch selber festlegen dürfen, wie wir diese durchführen.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen.

Abstimmung: 8-0-7, Antrag angenommen.

Antrag des AStAs wegen der Rechtsberatung

Zoe (AStA) stellt den Antrag kurz vor.

Joseph (Die Linke.SDS):

Wie wird das Ganze berechnet? Wie viel Dienst habt ihr schon bekommen? Für 500 Euro bekommt ihr wie viele Stunden?

Zoe (AStA):

Ich kann das nicht sagen, aber sie setzt Schriftstücke auf, ist immer erreichbar, hat mit uns seit März ca Zoom Meetings..

Leo (AStA):

Die 500 Euro sind schon ein großes Entgegenkommen.

Vanessa (AStA):

Es wurden auch viele Gespräche geführt, die nicht abgerechnet wurden und teilweise sogar über viele Stunden gingen

Juri (FSRgo):

Das grundsätzliche Problem ist aber, dass nichts rückwirkend beschlossen werden darf und zumindest die Anzahl der Stunden solltet ihr uns sagen können.

Zoe (AStA):

Leo wird die Auflistung raussuchen.

Juri (FSRgo):

Das Problem bleibt: Wir können nicht 6000 Euro rückwirkend beschließen.

Leo (AStA):

Bitte um Entschuldigung, es wird nur versucht ein Thema aus der Vergangenheit in stabile Bahnen zu bringen.
Zoe ergänzt, dass das Ausmaß der Zusammenarbeit niemandem bewusst war und ein entsprechender Antrag sonst natürlich früher gestellt worden wäre.

Joseph (Die Linke.SDS):

schlägt vor, das Ganze einfach als Ausnahme zu genehmigen.

Franzi (Juso-HSG): Antrag auf Fraktionspause von 10min

Der Antrag des AStA wegen der Rechtsberatung wird zurückgezogen.

Antrag des AStA: Personio

Leo (AStA):

stellt den Antrag vor und erläutert Probleme mit Krankmeldungen und Urlaubstagen, weil es für den AStA teils kaum einsehbar ist, wer noch wie viele Urlaubstage hat, außerdem werden momentan zu viele Ressourcen unnötig verbraucht, auch das Thema Datenschutz ist, wie vorhin schon angerissen, ein Problem. Das alles könnte durch Digitalisierung und mit Hilfe von Personio besser werden.
Das Angebot von Personio wurde vom AStA bereits unterschrieben, weil es Ende des Monats angenommen werden musste, aber das Ganze ist mit Sonderkündigungsrecht und die Rechnungsstellung erfolgt erst nach 2 Monaten. Das Ganze wird zudem begründet durch die aktuelle Erkrankung der Büroleitung, daher wäre es viel schwerer gewesen noch weitere Verhandlungen mit anderen Anbietern etc durchzuführen.

Max (GHG):

Wie ist die Kündigungsfrist?

Leo (AStA):

Das ist ein Jahresvertrag.

Es gibt keine weiteren Fragen.

Abstimmung: 13-0-2, Antrag angenommen.

Antrag des AStA: Umzug Fem Archiv

Vanessa (AStA):

Die ganze Idee des Umzugs kam kurzfristig, ist aber eine Gremiumsentscheidung. Der jetzige Nutzungsvertrag für die Räumlichkeiten läuft zum 31. September aus. Daher der Vorschlag: Das Fem Archiv könnte ins AStA Büro am Neuen Palais ziehen. Durch diesen Umzug könnte das Fem Archiv mehr Öffnungszeiten haben, die Themen könnten erweitert werden vor allem auch im Bereich für politische Bildung. Außerdem wird sich erhofft, dass die aktuell sehr geringen Besucherzahlen durch Standortverlegung und andere Öffnungszeiten erhöht werden könnten.

Joseph (Die Linke.SDS):

Zur Klärung: Die Personen die das aktuell betreiben, würden das weiterbetreiben?
Vanessa: Ja.
Ist der Neue Katalog schon abgeklärt?
Vanessa: Zumindest der Kontakt besteht schon.

Franzi (Juso-HSG):

Habt ihr mit der Person schon gesprochen?

Vanessa (AStA):
– Die letzten vier Wochen war die Person leider verhindert, aber am Freitag ist ein Personalgespräch angesetzt.

Joseph (Die Linke.SDS):
– Kann man den Vertrag denn nicht verlängern?

Vanessa (AStA): Die Nutzungsvereinbarungen des jetzigen Vertrags sehen vor, dass ein neuer Vertrag auch neu verhandelt werden müsste.

Philipp (FSRgo):

Befürwortet das Projekt, da es deutlich mehr Potential am Neuen Palais gibt und die AStA Zusammenarbeit gestärkt werden kann.
Habt sich der e.V. schon bei euch gemeldet?

Vanessa (AStA):

Nicht gemeldet, das Fem Archiv ist aber sowieso separat angesiedelt und wir würden Gelder sparen.

Philipp (FSRgo):
– Im Endeffekt ist es ja vor allem eine Standort- Entscheidung.

Keine weiteren Anmerkungen.

Abstimmung: 15-0-1, Antrag angenommen.

Wahl für den Haushaltsausschuss

Jan-Ole (FSRgo):

schlägt Marlene vor.

Keine weiteren Vorschläge.

Marlene (FSRgo):

stellt sich kurz vor. Sie studiert Soziologie und kommt eigentlich von der Grünen Jugend. Auch dort hat sie bereits Haushaltsprüfung gemacht, daher kennt sie sich damit sehr gut aus.

Es gibt keine Fragen oder Anmerkungen.

Franzi (Juso-HSG): Antrag auf offene Wahl. Gibt keine Gegenrede.

Wahl: 16-0-0

Marlene (FSRgo) nimmt die Wahl an.

Top	Betreff
F	Sonstiges und Verabschiedungen

Präsidium:

Wir müssen uns wegen der Termine während des Semesters absprechen, wir wollen mehr Transparenz und versuchen die Protokolle so schnell wie möglich hochzuladen.

Juri (FSRgo):

FSRgo ist für dienstags.
Bitte um Update der Namen auf der Website

Leo (AStA):

Dienstags tagt der AStA

Vanessa (AStA):

Kompromiss: Dienstags und donnerstags abwechselnd?

Joseph (Die Linke.SDS):

Wir können ja bis zum Semesterbeginn erstmal abwechseln, weil wir erst dann die Stundenpläne haben und das einiges verschieben könnte.

Leo (AStA): Vorschlag für die nächste Sitzung, um den 25.9.?

Der 25.09. wird ohne Gegenrede als nächster Sitzungstermin festgehalten.

Sitzungsende 20.04