25.09.2024
Protokollant/in: Carla Busuiocescu, Sitzungsleiter/in: Franziska Bollinger, Technik:
Constantin Reber
Beginn der Sitzung: 17:18 Ende der Sitzung: 19:55 Sitzungsort: 03.06.H10
Anwesende Mitglieder
LHG Anwese
nd
Juso und
Grüne HSG
Anwesen
d
RCDS Anwesend
Matthias
Weingärtner
X Franziska
Bollinger
X Maximilian
Manfred Arntz
X
Melvin Stein X Tammo
Westphal
X Oskar Wiesaki X
Johanna
Tiepelmann
X
Caspar
Sadenius
X
Anna
Richter
Maximilian
Hennigsen
X
Maximilian
Kowol
AStA: Zoe Caspary, Leo Radloff, Shady Boshra, Danylo Poliluev-Schmidt
Weitere Gäste: Claudio Nigrelli (Ersti-Beauftragung), Lea Mauersberger, Moritz
Emmrich, Ben Wichmann
Die Linke.SDS Anwesend FSR goes Stupa Anwesend
Flora Hermanny X Katharina Wolf X
Isabell Schmittmann Carla Busuiocescu X
Joseph Seidlmayer X Juri Heckmann
Marek Lipp X
(ab 19:05)
Jan Ole Reiß
Daniel Schuster Constantin Reber X
Elias Borak X Philipp Okonek
Marlene Jahn
Leon Paech x
Lena Hoffmann
Protokoll 2024 / 27. StuPa
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Beschlussfähigkeit
15 von 27 Mitgliedern anwesend
Tagesordnung:
A. Begrüßung, Prüfung der Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit,
Abstimmung über die Tagesordnung
B. Protokolle des Studierendenparlaments
1. Dritte ordentliche Sitzung (03.09.2024)
C. Berichte
D. Gegenstände
1. Corps Masovia (AKJ)
2. Haushalt
E. Wahlen, Benennungen und Einberufungen inkl. Antragsbedarf
1. Nachwahlen AStA
2. Wahl: studentisches Mitglied für den StuWe
F. Sonstiges und Verabschiedungen
Top Betreff
1 Begrüßung, Prüfung der Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit,
Abstimmung über die Tagesordnung
Begrüßung durch Franzi (Juso-HSG). Mit 15 von 27 Mitgliedern wird die Beschlussfähigkeit
festgestellt.
Mitteilungen vom Präsidium: Es sollte eine Deadline für die Rechenschaftsberichte geben,
diese wird auf den Abend vor der jeweiligen StuPa-Sitzung festgelegt. Für die Website
können die Fraktionen ab jetzt ihre Texte einsenden. Es sollte festgelegt werden, wie mit
Teamer:innen verfahren wird und Claudio ist als Ersti-Beauftragter jetzt aktiv.
Es gibt keine Änderungsvorschläge bezüglich der Tagesordnung.
Abstimmung über die vorgeschlagene Tagesordnung: 15-0-0
Protokoll 2024 / 27. StuPa
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Top Betreff
2 Protkolle des Studierendenparlaments
1. Protkoll der dritten ordentlichen Sitzung
Joseph (Die Linke. SDS): Änderungsantrag: Marek ist zum Ende der dritten Sitzung vor Ort
gewesen, das sollte korrigiert werden.
Es gibt keine Gegenrede.
Abstimmung über das Protkoll der dritten ordentlichen Sitzung in geänderter Form: 15-0-0
Top Betreff
3 Berichte
Bericht durch Claudio (Ersti-Beauftragung): Es werden aktuell Materialien erstellt, die die
FSRs dann nutzen können um die studentische Selbstverwaltung vorzustellen, um Social
Media wird sich gekümmert. Des Weiteren wurde Box Up eingerichtet und Feedback
eingeholt. Wichtig ist jetzt vorallem Präsenz zu zeigen und transparentere Zugänge für
studentische Veranstaltungen zu schaffen. Das Ganze wurde auch der VeFa und dem AStA
schon präsentiert. Ansonsten wird weiter darauf gesetzt, Kontakte bezüglich der Ersti-Phase
herzustellen, aber der Fokus liegt erst einmal auf Erstellung der Materialien. Es wurde sich
um eine Emailadresse (erstis@stupa.uni-potsdam.de) bemüht, Visitenkarten erstellt
(neutral, damit sie längerfristig nutzbar sind) und ab der ersten Oktober Woche gibt es
digitale Sprechstunden um schonmal Erstis abzufangen, zusätzlich wird noch eine Mail an die
VeFa rausgehen, damit alle FSRs auch Bescheid wissen.
Max (Juso-HSG): Eine Idee für die Ersti-Phase wäre auch Vernetzungen anzuschieben, zum
Beispiel für Flinta-Personen
Claudio (Ersti-Beauftragung): Es besteht bereits Kontakt zu Vanessa Bokelmann und der
Hinweis wird aufgenommen, allerdings ist auch die Frage, inwiefern dort Vanessas
Aufgabenbereich nicht schon tangiert wird.
Max (Juso-HSG): Trotzdem wäre das sinnvoll und dieser überfachlichen Herausforderung
sollte sich angenommen werden und man sollte sich für Vernetzung zusammensetzen.
Claudio (Ersti-Beauftragung): Der Hinweis ist notiert und wird so angenommen.
Bericht durch Leo (AStA): Der AStA ist nicht personalratsfähig und der Personalrat wurde
deshalb aufgelöst, Update zum Semesterticket: Die Verträge sind bereits unterschieden, es
müssen sich jetzt aber die Techniker der Uni und des Verkehrbetriebs zusammensetzen,
damit das Ticket dann wieder online für alle verfügbar ist. Des Weiteren wird auch für den
Protokoll 2024 / 27. StuPa
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Sozialfond geworben, vielleicht sollte man sich da noch einen besseren Namen (Sozialkredite
o.ä.) für finden, der Haushalt wird gleich noch besprochen. Zu letzt: Der AStA hat jetzt
beschlossen, dass FSRs in den nächsten zwei Monaten digitale Kreditkarten als neues
Abrechnungstool testen sollen.
Elias (Die Linke.SDS): Wieso wurde der Personalrat aufgelöst?
Leo (AStA): Personalräte gibt es eigentlich nur noch an Behörden etc., welche eigene
Aufgaben haben, der AStA jedoch unterliegt direkten Weisungen und Beschlüssen des
StuPas und daher gibt es kein Mitwirkungsrecht für einen Personalrat.
Elias (Die Linke.SDS): Aber das kann doch nicht einfach so aufgelöst werden…
Leo (AStA): Doch, rechtlich ist das so.
Elias (Die Linke.SDS): Müsste das nicht eigentlich von einem Gericht entschieden werden?
Zoe (AStA): Es wurde mit einem Juristen gesprochen, der sich auch nicht ganz sicher war, ob
das zwingendermaßen von einem Gericht zu klären ware, aber es wurde sich so jedenfalls an
die Rechtsvorschriften der Uni gehalten.
Elias (Die Linke.SDS): Welche finanzielle Unterstützung erhalten dann die Mitarbeiter? Oder
wird der AStA eine eventuelle Klage der Mitarbeitenden unterstützen? Die Protkolle sind
auch lange nicht erschienen und eigentlich ist der AStA verpflichtet diese zeitnah zu
veröffentlichen, dies ist aber nicht geschehen.
Zoe (AStA): Der Fehler wird eingestanden, aber das ist aufgrund der Arbeitslast, der man teils
ausgesetzt ist, einfach untergegangen
Es wird weiter darüer diskutiert, warum die Protkolle denn nicht veröffentlicht sind. Es aber
versucht so gut es geht daran zu arbeiten.
Zoe (AStA): Außerdem sind die Sitzungen alle öffentlich zugänglich, die sind immer dienstags
un 15Uhr und man kann sich dazuschalten.
Es wird dennoch weiter diskutiert, dass die Protokolle hochzuladen sind. Schlussendlich bleibt
aber, dass daran so gut es geht gearbeitet wird.
Top Betreff
4 Gegenstände
1. Corps Masovia (AKJ)
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Mitteilung durchs Präsidium: Es besteht Kontakt zu AKJ, diese haben aber aktuell nicht die
Kapazitäten zu den Sitzungen zu kommen bzw. einen ordentlichen Antrag zu stellen. Daher
wäre es gut, das Thema zu vertagen.
Zoe (AStA): Das Thema liegt auch schon beim Hochschulsport und bei der Uni vor, daher
wird noch einmal mit dem AKJ gesprochen, ob wir tatsächlich auch noch hier darüber
sprechen sollten.
Es gibt keine Gegenrede. Das Thema wird vertagt.
2. Haushalt
Bericht durch Leo (AStA): Der Haushaltsentwurf liegt allen bereits vor, das aktuelle
Haushaltsjahr endet diesen Monat, wenn kein neuer beschlossen wird, landen wir wie
bereits erklärt im 12tel Haushalt. Wir laufen zwangsläufig darauf zu, dass die Beiträge sich
erhöhen müssen, das wird versucht so lange es geht hinauszuzögern und abzumildern. Dafür
gibt es unterschiedliche Ideen, so zum Beispeil, ob nicht das nicht abgeholte Rückzahlgeld
vom 9 Euro Ticket schon genutzt werden könnte, aber diese Idee muss durch die
Rechtsaufsicht auch noch geprüft werden.
Joseph (Die Linke.SDS): Wieso steht im Haushalt, dass zwei Stellen im FemArchiv gestrichen
wurden? Beim letzen Bericht vom Umzug wurde davon nichts gesagt.
Leo (AStA): Mit der Mitarbeitenden wurde ein Auflösungsvertrag geschlossen, weil diese
den Umzug nicht mitmachen wollte und auch nicht dazu bereit war am Neuen Palais zu
arbeiten, daher war es sozialer statt einer Kündigung einen Aufloösungsvertrag zu schließen.
Matthias (LHG): Wie hoch wäre denn die eventuelle Beitragserhöhung für Studis?
Leo (AStA): Das lässt sich so noch nicht klar sagen, es würde sich aber aller
Wahrscheinlichkeit nach auf zwischen 5 und 10 Euro pro Studi erhöhen, eventuell kann man
noch versuchen Rücklagen zu nutzen, aber die Ausgaben belaufen sich aktuell schon auf eine
Viertelmillion jährlich und zwangsläufig muss eine Beitragserhöhung her.
Elias (Die Linke.SDS): GO-Antrag auf 10 Minuten Fraktionspause
Joseph (Die Linke. SDS): In der Fraktionspause wurde bereits mit Leo darüber geredet,
welche äußeren Umstände zu welchen Änderungen im Haushalt geführt haben. Es wird
einmal der Reihe nach bei bestimmten Änderungen nochmal nachvollzogen, wieso diese
geschehen. Als Erstes: Wieso steht bei Kooperationen eine Kürzung von 1000 Euro auf 500?
Leo (AStA): Wenn man nach links geht, sieht man den Ansatzhaushalt von 2023, da gab es
eine ähnliche Situation. Wir gehen aber davon aus, dass uns ab Januar, dann wieder 1000
Euro für Kooperationen zur Verfügung stehen können
Joseph (Die Linke. SDS): Die Rechtsbeistandskosten sind stark gestiegen, ist die Ursache das
Thema von der letzten Sitzung?
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Leo (AStA): Ja schon, aber es geht auch um die Frage, wie man den AStA sinnvoll und
rechtlich korrekt strukturieren kann, so werden nämlich bspw. die Urlaubstage in Stunden
gerechnet, was wir ändern wollen, außerdem hat uns auch der Personalrat vor juristische
Herausforderungen gestellt, weil unser interne Jurist uns dort nicht helfen konnte.
Joseph (Die Linke. SDS): FZS Kosten sind von 18000 Euro auf 0 Euro gesunken?
Leo (AStA): Das StuPa hatte beschlossen dort auszutreten, würden wir wieder eintreten
gäbe es auch diese Ausgabe natürlich wieder.
Joseph (Die Linke. SDS): Was ist mit AStA und der zentralen Verwaltung?
Leo (AStA): Die Stellen dort gibt es noch nicht. Sophie Schreyer hat aktuelle einen
Honorarvertrag und wir wollen ihre Stelle im nächsten Jahr bestätigen.
Joseph (Die Linke. SDS): Was ist das mit der Kooperation mit der Nightline?
Leo (AStA): Da ist die Kooperation ausgelaufen und müsste neu verhandelt werden.
Joseph (Die Linke. SDS): Wieso sind die Kosten bei Veranstaltungen und politischer Bildung
gesunken?
Leo (AStA): Das sind variable Kosten, da sind keine Verträge zu erfüllen. Soweit wir wissen
bringen die Summen aus den letzten Jahren keine Einschränkungen mit sich.
Joseph (Die Linke. SDS): Was ist mit den Zuschüssen für Studierendenprojekte?
Leo (AStA): Die sind auch variabel, es wurde sich an Ausgaben der vorherigen Jahre
orientiert.
Keine weiteren Fragen oder Anmerkungen.
Franzi (Juso-HSG): Ein letzter persönlicher Appell als Mitglied des StuPa sich die Wahl gut zu
überlegen, weil ein 12tel Haushalt droht und der AStA dann komplett blockiert werde.
Haushalt Beschluss: 14-1-0 (ja-nein-enthalten)
Top Betreff
5 Wahlen, Benennungen und Einberufungen inkl. Antragsbedarf
1. Nachwahlen AStA
Referat KuZe & Soziales:
• Oleg stellt sich vor: war schon letztes Jahr im AStA, dabei gab es Rechtsberatung für
Studierende, einigen Verbesserungsvorschläge für das Studentenwerk und für die
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Bedingungen der Mietverträge ausgearbeitet und auch andere Hilfprojekte
angegangen
• Lea stellt sich vor: Das KuZe und Soziales ist eine Herzenssache, ist vor 3 Jahren nach
Potsdam gezogen und musste feststellen, dass man für alle möglichen Projekte sehr
weit fahren musste und das die Projekte nicht gut sichtbar sind. Dabei sind diese
teilweise sehr schön und es ist aber leider teilweise vielen überhaupt nicht klar, dass
es sowas gibt. Der Minijob in der Bar Gelb in Potsdam hat für eine gute Vernetzung in
der Potsdamer Gastroszene gesorgt und dort könnte man sicherlich auch gute
Projekte in die Wege leiten. Auch das Thema Miete ist extrem wichtig, selbst für 2
Jahre im Studi Wohnheimt gelebt und da auch gesehen, wie toll sich der AStA für die
Studis einsetzen kann und wie wichtig es ist, dass es Menschen gibt, die sich für
andere einsetzen.
• Ben stellt sich vor: 21 Jahre alt, studieret Geschichte, Politik und Gesellschaft, ein Jahr
FSJ sowoh an einem Gymnasium als auch bei einer christlichen Institution gemacht,
daher gab es bereits Berührungspunkte mit Verwaltung und sozialem. Guter
Rechtsbeistand ist wichtig, beim KuZe wird Kooperationspotential gesehen, dazu die
Idee eines Improvisationstheaters. Kultur ist vorallem nach der Wahl jetzt besonders
wichtig, auch das Arbeitsrecht an der Uni verdient mehr Aufmerksamkeit: Es gibt
einige Lehrende in prekären Situationen, da sollte man Transparenz schaffen und
Studis sollten auch dort eigentlich mithören düfen wenn nicht sogar Mitspracherecht
haben
• Dua stellt sich vor: Spricht 6 Sprachen, Soziales sehr wichtig, selber sehr sozial und
gute Vernetzungen über unterschiedliche Kulturen hinweg, könnte sich die Stelle
sehr gut vorstellen
Matthias (LHG): Frage an alle: Seid ihr parteipolitisch orientiert oder wie ist eure politische
Bindung/Richtung?
• Oleg: Keiner Partei zugehörig, aber eher liberal links
• Dua: auch liberal und eher links
• Lea: Nein, keine Parteizugehörigkeit oder Bindung
• Ben: SPD Mitglied, aber in der Uni bei SDS sitzend
Maximilan (RCDS): GO-Antrag auf Fraktionspause
Wahl:
1. Wahlgang „KuZe und Soziales“
• Oleg: 0
• Lea: 13
• Ben: 3
• Dua: 0
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2. Wahlgang
• Oleg: 0
• Lea: 13
• Ben: 3
• Dua:0
Lea nimmt die Wahl an.
Referat Hochschulpolitik:
• Moritz stellt sich vor: War schon gestern bei der AStA-Sitzung, eher unpolitisch
aufgewachen, dann nach Hamburg um eine Ausbikdung zu machen, dann zur HU
VWL, in Berlin kam dann der Kontakt zur Politik, daraufhin folgte ein Studium der
Politikwissenschaften an der FU und jetzt für den Master nach Potsdam, es wurde
schon bei unterschiedlichen Hochschulgremien geholfen, im letzten Wahlgang wurde
sich beteiligt beim Wahlkampf der Grünen. Mit Politik sollte positiv etwas bewegt
werden, insbesondere sind studentische Beschäftigte und prekäre
Arbeitsbedingungen im Fokus, mit diesen prekären Bedingungen muss Schluss sein,
es sollte einen Tarifvertrag für studentische Beschäftigte geben, Wahlversprechen:
sich für Interessen und Wünsche der Studis so gut es nur geht weiter einzusetzen
Leo (AStA): GO-Antrag auf offene Wahl
Keine Gegenrede
Wahl:
• Moritz: 16-0-0
Moritz nimmt die Wahl an.
Referat Anti-Diskrminierung
• Herrmann stellt sich vor: 33 Jahre alt, studiert Soziologi, Abitur mit 28/29 nachgeholt,
zweiter Bildungsweg, daher viel eingesetzt dafür, dass man auch nicht benachteiligt
wird
Vanessa (AStA): Wie würdest du denn konkret arbeiten wollen?
• Herrmann: Für Sensibilisierung bezüglich Rassismus sorgen, als priviligierte Person ist
das vielleicht sogar einfacher da zu sensibilisieren
Vanessa (AStA): Hast du konkrete Ideen für Projekte?
• Herrmann: Klassismus bekämpfen, ansonsten erstmal keine weiteren Ideen
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Franzi (Juso-HSG): Go-Antrag auf Vertagung
Keine Gegenrede
2. Wahl studentisches Mitglied für den StuWe
Kathi (FSRgo): Kandidatur für StuWe, weil das ein persönliches Anliegen ist, wohnt selber im
Studi Wohnheit und war für den FSR schon im Mensa Ausschuss. Manchmal ist es für Studis
in der Kommunikation mit dem Studentenwerk schwer, daher ist es wichtig für mehr
Transparenz für Studis und fürs StuPa zu sorgen, eine Kandidatur mit Franzi wäre super.
Franzi (Juso-HSG): würde auch gerne mit Kathi kandidieren, ist schon die zweite Legislatur
im StuPa und auch die zweite im StuPa-Präsidium, in der Legislatur wurde schon gezeigt,
dass ein großes Engagment da ist und die Studis am Herzen liegen, wäre für Einarbeitung
durch Vorgänger offen.
Elias (Die Linke.SDS): GO-Antrag auf öffentliche Wahl
Keine Gegenrede.
Matthias (LHG): Ihr braucht zwei Nachrücker, ohne geht das nicht
Kathi (FSRgo): GO-Antrag auf Vertagung der Nachrückerwahl
Matthias (LHG): Nein, das geht nicht, ihr braucht Nachrücker das sagt das Hochschulgesetz
und wir müssen die sofort bestimmen
Franzi (Juso-HSG): Wo genau steht das?
Matthias (LHG): Sag ich euch nicht, dass müsst ihr selber wissen, aber das steht so drin ihr
dürft das nicht.
Marek (Die Linke.SDS) und Juri (FSRgo) stellen sich als Nachrücker zur Wahl auf.
Wahl:
• Kathi: 14-2-0 nimmt die Wahl an
• Franzi: 15-0-1 nimmt die Wahl an
Nachrücker:
• Marek: 14-1-1 nimmt die Wahl an
• Juri: 15-0-1 nimmt die Wahl an
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Top Betreff
6 Sonstiges und Verabschiedungen
Teamer:innen Situation:
Franzi (Juso-HSG): man könnte die Teamer:innen einladen, oder eine Aufstellung für Sitzung
jeweils vorbereiten
Joseph (Die Linke.SDS): wiederholt wie es in der Struktur aktuell ist: Der AStA stellt selber
ein und nur über Berichte erfährt StuPa von Teamer:innen, die eingestellt wurden
Franzi (Juso-HSG): nicht sicher ob das aktuelle Format transparent genug ist
Joseph (Die Linke.SDS): einfach die Mails des AStAs weiterleiten über den Verteiler
weiterleiten
Franzi (Juso-HSG): man könnte Mails weiterleiten, AStA soll das dann vielleicht direkt an die
StuPa-Mitglieder weiterleiten
Max (Juso-HSG): die Person könnte ja mal zu einer Sitzung vorbeischauen
Franzi (Juso-HSG): aktuell herrscht eine wertschätzende Stimmung für die Arbeit des AStAs
da reicht eigentlich das Vertrauen und die Frage ist ja, ob die Teamer:innen dann überhaupt
die Kapazitäten haben hier mal hinzukommen
Max (Juso-HSG): einmal zum Hallo sagen und Kennenlernen wäre aber dennoch
wünschenswert
Shady (AStA): Vorschlag: Rechenschaftsbericht für die Teamer schicken
Franzi (Juso-HSG): Rechenschaftsbericht nicht zu schreiben ist genau der Sinn hinter
Teamer:innen Stelle, im Ergebnis: Ab jetzt werden die Mails vom AStA an die StuPa Mitglieder
weitergeleitet und die Teamer*innen können mal zur Sitzung vorbeikommen.
Sitzungstermine:
Leo (AStA): Es sollten mal Sitzungstermine festgelegt werden und wir sollten Mal eine StuPa
& KuZe Abend festlegen
Franzi (Juso-HSG): Wunsch des AStAs: nicht dienstags
Joseph (Die Linke.SDS): Wir sollten die Stundenpläne abwarten
Franzi (Juso-HSG): wir können uns nicht an alle Stundenpläne halten und wir müssen eine
Liste veröffentlichen, was ist eigentlich mit Mittwoch
Kathi (FSRgo): Mittwoch ist aber Gremientag
Franzi (Juso-HSG): Meinung zu Rotation?
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[Allgemeines Stimmungsbild mit Daumen hoch, runter, mittel: wäre okay]
Joseph (Die Linke.SDS): Bereitschaft das zu versuchen, aber wenn es nicht geht, sollte es
geändert werden
Leo (AStA): wenn es jetzt am Dienstag hängt könnt ihr es auch dort lassen
Franzi (Juso-HSG): alle drei Wochen Donnerstag, in der Vorlesungszeit 18uhr.
Keine Einwände mehr.
Franzi (Juso-HSG): Go-Antrag auf Schließung der Sitzung
Keine Gegenrede