am 19.11.2024
Protokollant/in: Carla Busuiocescu, Sitzungsleiter/in: Constantin Reber und Franziska Bollinger
Beginn der Sitzung: 18:31 Ende der Sitzung: 22:02 Sitzungsort: 03.06.H04
Anwesende Mitglieder
| LHG | Anwesend | Juso und Grüne HSG | Anwesend | RCDS | Anwesend |
| Matthias Weingärtner | X | Franziska Bollinger | X | Maximilian Manfred Arntz | X |
| Melvin Stein | X | Tammo Westphal | X | Oskar Wiesaki | |
| Johanna Tiepelmann | |||||
| Caspar Sadenius | X | ||||
| Anna Richter | X | ||||
| Maximilian Henningsen | X | ||||
| Maximilian Kowol |
| Die Linke.SDS | Anwesend | FSR goes Stupa | Anwesend |
| Flora Hermanny | Katharina Wolf | X | |
| Isabell Schmittmann | Carla Busuiocescu | X | |
| Joseph Seidlmayer | X | Juri Heckmann | X |
| Marek Lipp | X | Jan Ole Reiß | X |
| Daniel Schuster | Constantin Reber | X | |
| Elias Borak | X | Philipp Okonek | X |
| Marlene Jahn | X | ||
| Leon Paech | X | ||
| Jannes | X |
AStA: Leo Radloff, Zoe Caspary, Moritz Emmrich, Hendrik Bruhn, Lea Mauersberger, Danylo Poliluev-Schmidt, Simon Berner
Ersti-Beauftragter: Claudio Nigrelli
| Beschlussfähigkeit |
| 20 von 27 Mitgliedern anwesend |
Vorgeschlagene Tagesordnung:
A. Allgemeiner Teil/General Part
Begrüßung, Prüfung der Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Abstimmung über die Tagesordnung/Greeting, Check of Attendance, Note on Reaching the Quorum, Vote on the Agenda
B. Protokolle des Studierendenparlaments/Minutes of the Students‘ Parliament
I. 4. ordentliche Sitzung 25.09.24 / 4. ordinary session
II. 5. ordentliche Sitzung 3.10.2024/ 5. ordinary session
III. 6. ordentliche Sitzung 22.10.2024 / 6. ordinary session
IV. 1. außerordentliche Sitzung 29.10/ 1. Extraordinary session
C. Berichte/Reports
1. Ersti-Beauftragter
2. Miet-Protestcamp
3. weiteres
D. Gegenstände
1. Konstantin 1
2. Konstantin 2
3. AKJ (Corps Masovia)
E. Wahlen, Benennungen und Einberufungen inkl. Antragsbedarf/ Elections, appointments and calls including the need for motions
F. Sonstiges und Verabschiedung/Miscellaneous and Farewell
1.Sitzungstermine/Session Dates
| Top | Betreff |
| 1 | Begrüßung, Prüfung der Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit,Abstimmung über die Tagesordnung |
Franzi [Juso-HSG, Präsidium]: Die Außerordentlichkeit der Sitzung ergibt sich aus der hohen Arbeitsbelastung der letzten Wochen, daher haben wir es nicht geschafft die Ladungsfrist für die ordentliche Sitzung geschafft, mussten aber unserer Pflicht nachkommen alle 21 Tage eine Sitzung stattfinden zu lassen. Das Präsidium besteht nicht nur aus einer Person, sondern aus drei Personen, wenn Mails nur eine Person adressieren, werden diese nicht als Mail an das Präsidium gewertet und dementsprechend nicht beachtet. Ansonsten finden sich alle für diese Sitzung relevanten Dokumente aus Box Up und Open Slides sollte auch jedem zugänglich sein.
Constantin [FSRgo, Präsidium]: stellt die in der Ladung vorgeschlagene Tagesordnung vor.
Franzi [Juso-HSG, Präsidium]: stellt einen GO-Antrag auf Verschiebung des Tagesordnungspunkts Protokolle, weil es längere Änderungsanträge per Mail an das Präsidium gab und sich noch nicht alle im StuPa ordentlich einlesen konnten. Daher sollte nicht voreilig über die Protokolle und Änderungsanträge entschieden werden. Zur nächsten Sitzung werden Ordner zu den Protokollen inklusive Änderungen erstellt, damit alle sich gut einlesen und entscheiden können.
Juri [FSRgo] stellt einen GO-Antrag für den Bericht über die Ausschusssitzung des Satzungs- und Ordnungsausschusses.
Franzi [Juso-HSG, Präsidium]: Das fällt unter „Weiteres“ beim TO-Punkt “Berichte”.
Leo [AStA] stellt den GO- Antrag vor 4. den Antrag über das Semesterticket zu behandeln.
Keine Gegenrede, damit wurde der GO-Antrag angenommen.
Franzi [Juso-HSG, Präsidium]: Hinweis: Es sind nicht alle Anträge in der TO, da diese als Initiativanträge einzubringen sind, wenn sie nicht mindestens 10 Tage vor der Sitzung an das Präsidium geschickt werden.
Abstimmung über geänderte TO: 20-0-0 angenommen
| Top | Betreff |
| 2 | Protokolle des Studierendenparlaments |
Verschoben.
| Top | Betreff |
| 3 | Berichte |
C. Berichte/Reports
1. Ersti-Beauftragter
Claudio [Ersti-Beauftragter]: Hallo, an alle, die mich noch nicht kennen, ich bin Claudio Nigrelli. Ich bin der Ersti-Beauftragte des StuPas. Ich bin gewählt worden, um Studis Gremien der studentischen Selbstverwaltung näherzubringen. Ich habe in den letzten Monaten mit den studentischen Gremien der Universität zusammenarbeiten können. Am 1. 11. sollte euch allen schon ein Bericht zu meiner Arbeit zugegangen sein, ihr könnt mir jederzeit gerne Fragen stellen. Auch meine Arbeit war durch die AStA-IT kurzzeitig eingeschränkt. Dabei möchte ich aber das StuPa-Präsidium loben, mit welchem ich in engem Kontakt stand und welche mich über die Zeit unterstützt haben. Auch ich habe mir in meiner Funktion als Ersti-Beauftragter große Gedanken dazu gemacht, wie sich die aktuelle Situation auf das Bild auswirken könnte, was Studis von der studentischen Selbstverwaltung haben oder auch bekommen und wir man das auffangen könnte, um trotzdem eine große Bandbreite der studentischen Selbstverwaltung beleuchten zu können. Da ich den Einstieg in dieser Position habe, als der erste Ersti-Beauftragte bin, möchte ich das nutzen um die Position an sich auch zu bewerten beziehungsweise insgesamt zu evaluieren, was war gut, was war nicht so gut, was könnte man verbessern etc. Es wird auch nochmal die Möglichkeit einer Aussprache mit mir geben, dies wird dann erfolgen, wenn ich euch meinen Abschlussbericht im Januar zukommen lasse. Ansonsten stehe ich noch weiter im Kontakt mit der Vefa, dem AStA und dem StuPa und möchte ins Gespräch gehen. Ich möchte auch deshalb ins Gespräch gehen, da ich auf Rückmeldung und Feedback angewiesen bin. Feedback ist gerne gesehen und von allen Studis willkommen. Es ist zudem in Planung die breite studentische Masse zu fragen, was man von der Ersti-Beauftragung überhaupt mitbekommen hat. Vielleicht über den Mailverteiler an alle Studis, aber das steht noch aus und erfolgt erst nach Ende der Beauftragung. Ansonsten wurden über Box Up und die Notion Website alle Informationen bereitgestellt. Diese informieren über alle Gremien und können von allen genutzt werden. Schwierig ist jedoch, dass der Nutzungsgrad nicht messbar ist, da nicht einsehbar ist, wie oft Dinge aufgerufen werden. Auch die Nutzung durch FSRs ist leider nicht so gut erfassbar. Ich habe die Erfahrung gemacht, dass FSRs mit die wichtigste Bedeutung haben, studentische SV näher zu bringen, daher wäre dort ein Feedback besonders wichtig. Die nächste Infosession findet morgen statt, dazu sind auch alle herzlich eingeladen. Es hat sich zudem viel getan in Zusammenarbeit mit Vanessa und der Teamerin (AStA Referat Antidiskriminierung). Die Idee ist zu einem großen runden Tisch einzuladen und sich Gedanken zu machen, wie man das alles mit Awareness-Teams übergreifend gestalten könnte. Dafür bin ich aber auch auf euch angewiesen.
Matthias [LHG]: Was könntest du vom StuPa noch gebrauchen? Was würdest du dir wünschen, wenn du einen Wunsch frei hättest? Eines der sinnvollsten Dinge,die ich an deiner Arbeit sehr wertschätze, ist deine Transparenz und dabei ist alles top. Wie könnten wir dir etwas erleichtern?
Claudio [Ersti-Beauftragter]: So viele Wünsche habe ich nicht. Ich bin froh über das Präsidium und die Listenansichten,über die vielen Personen, die sich an anderen Gremien beteiligen. Personen können sich noch mehr bei mir melden und die Gelegenheit nutzen, mit mir zu sprechen, das würde mich sehr freuen. Vielen Dank für die Anmerkung!
Marlene [FSRgo]: Danke für den Bericht! Ich finde es gut, was du erzählt hast. Wir haben den Antrag ja gestellt – wie bewertest du den Zeitplan? Wir haben dich ja Anfang Oktober gewählt, wie empfindest du das so?
Claudio[Ersti-Beauftragter]: Es wäre natürlich ideal gewesen, früher gewählt worden zu sein. Ziel sind ja besonders die Erstis und da wäre etwas mehr Vorlauf hilfreich gewesen. Die Frage ist aber ja vor allem die nach der Erstreckung der Arbeit – ob es bis Dezember reicht ist auch fraglich, weil danach ja immer noch weiter Studierenden die studentische Selbstverwaltung näher gebracht werden kann und sollte. Deswegen sind Vorschläge gerne willkommen, wie man vielleicht langfristiger daran etwas ändern könnte.
Juri [FSRgo]: Vielen Dank für deine 1A Arbeit! In deiner Arbeit zeigst du wirklich einen super Einsatz!
Constantin [FSRgo, Präsidium]: Noch Fragen? – Keine weiteren Fragen
Constantin [FSRgo, Präsidium]: Es wäre jetzt der Bericht zum Mietprotestcamp dran, jedoch ist Fried noch nicht da, daher GO-Antrag auf Verschiebung des Berichts zum Mietprotestcamps.
Keine Gegenrede.
2. Bericht und Satzungsausschuss:
Juri[FSRgo]: Ihr kennt mich ja , ich bin Juri Heckmann von FSRgoesStuPa, Vorsitzender des Satzungs- und Ordnungssausschusses. Das ist ein ständiger Ausschuss, der sich, wie der Name schon sagt, mit Satzungen und Ordnungen beschäftigt.Ihr habt alle Einladungen erhalten zu den Sitzungen zur Finanzordnung der FSRs(den Finanzleitfaden gibt es bereits seit 2018 ) und bereitet den FSRs seit langem Probleme. Das Protokoll der Sitzung ist einsehbar. Es gab bei der Vefa großen Zuspruch. Es waren über 25 Leute in Präsenz da und zusätzlich waren Leute über Zoom dazugeschaltet. Es sind weiterhin alle herzlich eingeladen, sich an den Sitzungen zu beteiligen. Der Finanzleitfaden bestimmt das Leben der FSRs in großem Maße. Ihr seht im Protokoll, dass es mit dem Finanzleitfaden viele Probleme gibt. Viele FSRs haben sich gewünscht, dass der Leitfaden an die Inflation angeglichen wird. Das hilft den FSRs extrem, weil der Leitfaden seit 2018 unverändert ist. Diese Angleichung ist das erste Ergebnis, darüber wird auch bei der Vefa berichtet werden. Ich komme jetzt immer auch zu den Vefa-Sitzungen, um alle über die Überarbeitung des Finanzleitfadens auf dem Laufenden zu halten. Das eigentlich finale Regelwerk kann aber nur vom Finanzreferenten des AStAs gestellt werden, die Vefa kann dabei nur Bitten an den AStA stellen und das StuPa muss überlegen, ob in der Finanzordnung ein paar Dinge zurück in die Entscheidungsmacht des StuPas geholt werden können, in den letzten Jahren ist in der Finanzordnung nämlich überhaupt nichts passiert. Ein letzter Appell an euch – kommt gerne zur nächsten Sitzung!
Keine Fragen
3. Berichte AStA
Zoe [AStA]: Wir hatten unsere Klausurtagung, dabei saßen wir 8h im Büro und haben dieses umgestellt, damit das Fem Archiv dort rein kann. Zu den gerichtlichen Verfahren, die aktuell laufen, darf ich nichts sagen.
Leo [AStA]: Wir haben die Änderungen am Finanzleitfaden eingetragen. Dies ist auch einsehbar.
Leo [AStA] erklärt zudem genauer, welche Anpassungen an die Inflation vorgenommen wurden.
Leo [AStA]: Die Semesterticket – Datenbanken sind jetzt in Betrieb. Die ersten Studierenden bekommen jetzt ihr Geld. Durch die Inbetriebnahme wurde ein großer Knoten gelöst, sodass Studis jetzt endlich Geld bekommen.
Hendrik [AStA]: Der Jahresabschluss ist weiterhin ein Thema. Zum Großteil sind wir jetzt fertig mit den Belegordnern etc. Wir haben inzwischen ganze 4 Archivkästen voll, das sind so ca. 15 Ordner. Es ist ein bisschen aufwändiger für das KuZe Belege zu sammeln. Da bekommt man Kontoauszüge und muss jeweils nach einer Buchung suchen und die genaue Abrechnung finden. Das ist sehr zeitaufwändig und man muss sich sehr konzentrieren. Zudem wurden jetzt die letzten FSR Abrechnungen vervollständigt, also 15/16 Abrechnungen, das hat auch nochmal Zeit gekostet. Wir haben zudem von 16-17:30 Uhr teilgenommen am Projektseminar. Die müssen nach der Satzung unsere Haushaltsprüfung vornehmen. In diesem Seminar sind jetzt 4 Teilnehmer drinne. Wir haben ihnen die Ordner vorbeigebracht. Es hat sich zudem schon Prüfungsleitung gefunden, diese wird sich vorstellen als RPA. Dazu kommt dann noch ein Antrag. Wir haben bereits weitere Termine vereinbart, das sind der 10. 12. von 16-18 Uhr, 7. Jan. – da geben wir nochmal ein paar einführende Worte zum Organisatorischen (bspw. über wo ist welcher Beleg), am 14.1. gibt es dann noch ein Treffen und Ende Januar soll der Prüfungsbericht vollständig vorliegen. Ich bin schon sehr gespannt was drin stehen wird.
Constantin [FSRgo, Präsidium]: Die Redeliste müsste offen sein, falls es Fragen gibt
Franzi [Juso-HSG, Präsidium]: Die RSBs sind auch alle über Box up einsehbar.
Lea [AStA]: Wir haben Anfragen bearbeitet, darunter waren viele Rechtsanfragen. Viele Studis haben nicht nur rein rechtliche Fragen. Es fehlt auch an einem so passenden Beratungsangebot, deswegen ist der Plan für die Website andere Beratungsstellen aufzuzeigen. So kann man sein Anliegen in unser Formular auf der Website eintragen und dann entsprechend an die richtigen Beratungsstellen weiterverwiesen werden. Es gibt zudem die Idee, einen Fragebogen für Beratungsstellen oder Studienordnung etc. zu erstellen. Da stehen wir im Austausch mit Legal Up, es geht um die Verbindung des universitären Schwerpunkts mit dem universitären Engagement. Außerdem sind wir in Kontakt mit Kooperationspartnern, es finden Gespräche mit der FH und der Filmhochschule statt, da haben wir ja bereits eine Kooperation bezüglich der Rechtsberatung gehabt und die Frage ist, wie das auch in Zukunft gemeinsam möglich ist.
Moritz [AStA]: Wir haben einen Entwurf für die Nutzungsordnung des KuZe erstellt, dieser liegt euch schon vor. Zusätzlich dazu gibt es ein offenes Angebotsverfahren über die Website. Da ist der Entwurf für die Nutzungsordnung öffentlich einsehbar und es gibt die Möglichkeit Feedback zu geben. Anzumerken ist, dass dies nur ein erster Entwurf ist. Es wurden auch erste Gespräche mit Nutzergruppen des KuZe vereinbart, da sind jetzt erst nur zwei konkrete Nutzigruppen schon im engeren Kontakt mit uns. Es wurden aber alle anderen Nutzergruppen per Mail kontaktiert, um auch mit ihnen ins Gespräch zu gehen (Zwischenruf: heute!, Moritz bestätigt: ja heute). Inhaltlich gibt es schon grobe Themen und einen Konzeptplan für das KuZe und wie man die Studierendenschaft in den Planungsprozess einbringen kann. Das KuZe Konzept befindet sich jetzt vor allem erstmal in der Prüfung, ob es so tatsächlich sinnvoll ist.
Danylo [AStA]: Ich bin Reffi im Öffentlichkeitsreferat. Wir haben eng mit dem Zessko und Studium plus zusammengearbeitet, um Studis aktiv in neue Projekte einzubinden. Wir haben auch mit dem Ersti-Beauftragten zusammengearbeitet. Generell hat sich die Situation gebessert und wir Danken Claudio (Ersti-Beauftragter) für die Ideen etc. Wir haben in letzter Zeit journalistische Anfragen bearbeitet und die Kommunikation (auch nach außen hin)gestärkt. Wir haben ein Konzeptpapier zum Umgang mit Problemen erstellt, damit transparent einsehbar ist, wie der AStA mit Problemen umgeht. Zudem haben wir zusammen mit dem Antidiskriminierungs Referat angefangen, Projekte zu planen und zu organisieren. Probleme bei uns im Referat waren: 1. Die Desinformationskampagne, 2. Der interne und externe Druck, unter dem wir standen, 3. Die Zusammenarbeit mit allen war erschwert. Ein Teamer musste weggehen, da der Druck auf ihn zu hoch war. Zudem wurde das Referat nur mit 50% der Kapazitäten genutzt. Es wurde an uns herangetragen, dass viele Erstis ihre Mappen von der Uni Potsdam nicht erhalten haben, was die Weitergabe von Infos eingeschränkt hat. Mein Fazit für heute ist: wir machen so weiter, optimieren unsere Außenkommunikation und setzen weiter auf die Zusammenarbeit mit den anderen AStA Referaten, sowie mit den Partnern an der FH und an der Filmuni. Gibt es Fragen?
Keine Fragen.
Franzi [Juso-HSG, Präsidium]: Simon möchtest du uns auch noch berichten?
Simon [AStA]: Hey, ich bin Reffi für KuZe und Soziales. Das ist alles Wahnsinn, krasse Fahrt, was ihr sagt, was mit dem Kuze passiert, weil ich mich darum kümmere und nicht ihr und ich in Zusammenarbeit mit den Mitarbeiter:innen bin und ihr beteiligt mich nicht mal an Entwürfen zur KuZe-Nutzungsordnung.
Juri [FSRgo]: Willst du uns noch deinen Bericht geben? Ich versteh ja deine Lage, aber es wäre doch nur hilfreich, wenn du uns auch über deine Arbeit berichten würdest.
Simon [AStA]: Ich leiste alles und versuche alles aufzufangen. Ich kümmere mich um das Nutziplenum und um Hausmeistertätigkeiten. Ich habe 15 Anfragen allein in den letzten paar Tagen beantwortet, lade Personen ein, trage sie in den Kalender ein und schaue, dass das organisatorisch funktioniert, dass das mit den Räumen passt. Das ist mit der Menge an Nutzigruppen echt eine Herausforderung. Ich verstehe jetzt, dass es 4 Mitarbeiter:innen gibt/gab.
Franzi [Juso-HSG, Präsidium]: Fragen?
Franzi [Juso-HSG, Präsidium]: Organisatorische Durchsage zu den Mikros und Funktionsfähigkeit
Matthias [LHG]: Frage – Wie viele Stunden arbeitest du momentan die Woche?
Simon [AStA]: Möchte und kann ich nicht beantworten.
Matthias [LHG]: Sonst müssen wir aber Stundenberichte einführen und das will hier niemand. Kannst du es uns bitte sagen?
Simon [AStA]: Nö, möchte und will ich nicht.
Matthias [LHG]: Nur eine Einschätzung über oder unter 20h?
Simon [AStA]: Will und möchte ich nicht beantworten
Franzi [Juso-HSG, Präsidium]: Okay, steht dann so im Protokoll.
Lea [AStA]: Ich finde es lustig, dass du sagst, du arbeitest so viel in deiner Position als KuZe und Soziales Reffi, aber alle Nachrichten die ich sehe, sind die Mails die du von deiner ekze Vorstands Mail verschickst. Wie kannst du deine Arbeit als ekze Vorstand angeben, als sei es die Arbeit als AStA Reffi?
Simon [AStA]: Durch meine Reffi position bin ich Vorstand des ekze, d.h. ich arbeite in beiden Funktionen.
Lea [AStA]: Kann ich nachfragen: In deiner Funktion als Kuze Referent bist du automatisch in Funktion des Ekze Vorstands?
Simon [AStA]: Man ist nicht automatisch im ekze Vorstand.
Lea [AStA]: Also tust du so, als wäre deine ekze Vorstands Funktion deine Funktion als Reffi.
Sandro [Nutzigruppe KuZe]: Simon wird nicht wertgeschätzt. Zur Rechtsberatung eine Frage: In der neuen Ordnung ist eine Job-Beratung die in Kooperation war, nicht mehr aufgeführt, was bedeutet das? Soll die wegfallen oder wird die woanders geregelt?
Franzi [Juso-HSG, Präsidium]: Erklärung zur Redeliste: eine Erklärung darf auf Nachfrage abgegeben werden, ansonsten ist das Verfahren eine Person aus dem StuPa und dann die nächste Person von der Redeliste.
Lea [AStA]: Rechtsberatung ist keine Job- Beratung. Eine Abschaffung ist nicht in Planung, der Kontakt zur DGB besteht auch.
Nachfrage Sandro [Nutzigruppe KuZe]: Aber bei der Job-Beratung ist Arbeitsrecht enthalten und wir haben die Person dazu gefragt, die drinnen stehen müsste und die Person, die das durchführt, weiß nicht, dass ihr mit im Kontakt seid.
Lea [AStA]: In der Ordnung steht Arbeitsrecht drinnen, das umfasst das. Ich schreibe seit einer Woche mit einer Person, die sich von der DGB auf Anfrage bei mir gemeldet hat, aber ich kann auch gerne privat nochmal mit dir sprechen.
Anna [GHG]: Simon, kannst du uns nochmal einen Bericht zuleiten? Wir brauchen das als Einschätzung und brauchen einen klassischen Rechenschaftsbericht, wie bei allen anderen auch.
Simon [AStA]: Aber spezifisch mit Stunden?
Anna [GHG]: Wir wollen halt wissen, wie viel du arbeitest, weil Geld mäßig könnte man ja auch darüber sprechen, ob das überhaupt ausreichend ist, was du aktuell bekommst.
Simon [AStA]: Okay, mach ich.
Matthias [LHG]: Zwischenruf wg. vorheriger Frage zur Stundenzahl
Simon [Nuzi Plenum KuZe]: Frage an den AStA: Ihr wollt ja die gekündigten Posten nachbesetzen – gibt es da schon einen Zeitplan für? Es gibt ja auch Posten, bei denen die Mitarbeiter nicht vor Gericht gehen… Werden die offenen Posten dann auch veröffentlicht?
Leo [AStA]: Ja, wenn die beschlossen sind, schon.
Simon [Nutzi Plenum KuZe]: Die aktuellen KuZe Gruppen haben ja Mitsprache und Mitbestimmungsrecht, dazu steht auch noch mehr im offenen Brief der KuZe Nutzer:innen. Wie sieht es aus mit der Mitsprache ?
Leo [AStA]: Unsere Satzung ist eindeutig: das StuPa darf darüber entscheiden, welche Ordnung am Ende erlassen werden soll. Erstmalig ist, dass die Ordnung aktuell öffentlich auf unserer Website kritisiert und kommentiert werden kann. Pauschalkritik ist dabei nicht sinnvoll. Wir wollen sachliches Feedback. Simon hat gesagt, er würde alles alleine machen… Wir haben mehrfach gesagt, dass wir dir helfen würden Simon und du hast zudem eine zweite Referentin. Ich verstehe es nicht, dass du dich hier so darstellst.
Juri [FSRgo]: Man kann sich auch bei uns (gemeint sind die StuPa-Listen) melden. Verstehe das Ganze nicht, ich arbeite auch sonst im Eherenamt muss nicht alle drei wochen auf der sitzung sein, frage an den asta wäre, auch an dich Simon: haben wir die Sitzungstermine gekriegt und bekommen wir , kann jemand von StuPa zu euren Terminen hin. In dieser Legislatur noch keinen StuPa-Beauftragten gewählt
Elias [Die Linke.SDS] stellt GO-Antrag, dass den Nutzigruppen des KuZe eine 10 minütige Redezeit eingeräumt werden sollte.
Gegenrede von Jan Ole [FSRgo] Das fällt unter einen TO- Punkt später und Dinge, die zum Entwurf der Nutzungsverordnung des KuZe gesagt werden müssen, können zudem im Satzungs und Ordnungsausschuss angesprochen werden. Dort kann auch lockerer alles besprochen werden. Wir als FSRgo sehen den Vorschlag auch noch nicht als fertig an, eine Diskussion dazu kann allerdings am besten im Ausschuss erfolgen und hier im StuPa nicht an dieser Stelle, sondern unter dem dazu folgenden TO Punkt.
Abstimmung über den GO-Antrag: 3-4-13 abgelehnt
Matthias[LHG]: Wie umfangreich ist der Semesterticket-Vorschlag? Wenn da viel Redebedarf ist, würde ich den mit einem GO-Antrag vorziehen wollen…
Leo[AStA]: Bei den Verträgen an sich haben wir nicht viel Verhandlungsspielraum. Was jedoch zu diskutieren ist, ist die Erhöhung zum WiSe 25/26. Da das Ticket aber leider alternativlos ist – das beschäftigt uns ja immer – ist es nötig, dass das Thema früh behandelt wird.
Juri [FSRgo]: Ich habe eine Frage zu den Kooperationsvereinbarungen des Ekze und des KuZe und dem StuPa Abgeordneten, der da drinne sein muss.
Franzi [Juso-HSG, Präsidium]: Simon (AStA) ist ja gerade irgendwie nicht da.
Juri [FSRgo]: Gut, aber gibt es keine andere Person die die Frage beantworten kann?
Franzi [Juso-HSG, Präsidium]: Ist es okay, wenn nicht Simon, sondern der Ekze-Vorstand dir die Info gibt?
Zustimmung.
Ekze-Vorstand: Daniel vom sds ist gewählt als StuPa Ekze Vorstand.
Juri [FSRgo]: Aber der wurde gar nicht von uns gewählt.
Ekze-Vorstand: Der ist über Zoom gerade dabei und arbeitet auch mit uns zusammen.
Juri [FSRgo]: Was sind denn so eure Sitzungstermine?
Ekze-Vorstand: Wir haben immer am 1. und 3. Mittwoch im Monat Sitzungen. Du kannst dich über info@kuze-potsdam.de bei uns anmelden.
Lea [AStA]: Ich, als KuZe und Soziales Reffi des AStA, wurde letztens ausgeladen.
Ekze-Vorstand: Es war halt angespannt und die Situation war so.
Juri [FSRgo]: Danke. Ich verstehe das. Unsere Vereinbarung sieht aber nicht vor, dass ich mich ankündigen muss und ich muss doch wissen, wann und wo ich sein muss, um mich beim KuZe einbringen zu können.
Ekze-Vorstand: Es wäre halt gut für unsere Planung, aber du kannst auch so gerne vorbeikommen.
Juri [FSRgo]: Und die Einladungen: könnt ihr die an alle schicken bitte?
Franzi [Juso-HSG, Präsidium]: vlt solltet ihr das privat weiter besprechen.
Matthias [LHG]: wieder gleicher GO Antrag, die Besprechung des Semestertickets vorzuziehen
Marek [Die Linke.SDS]: Gegenvorschlag: Das Semesterticket vorzuziehen nach Abschluss des aktuellen TO Punktes
Elias [Die Linke.SDS]: Vorschlag: Schluss der Rednerliste und Vorzug des TO Punktes Mietprotestcamp
Diskussion über die GO-Anträge, Matthias und Marek einigen sich, dass ihre GO-Anträge übereinstimmend sind. Keine Gegenrede.
Danylo [AStA]: Ich habe zwei Fragen an den Ekze-Verein: Während dieser speziellen ersten Sitzung war da Simon eingeladen?
Ekze-Vorstand: Wir waren fast 60 Leute in der engen Kneipe, ich gehe aber fest davon aus, dass Simon da war.
Danylo [AStA]: Sehen Sie da keinen Interessenskonflikt, dass eine gleichberechtigte Referentin des AStAs für den Bereich KuZe und Soziales ausgeladen wurde, aber die Person, die zeitgleich zwei Funktionen innehat, also Reffi und im Ekze-Vorstand ist eingeladen wurde? Obwohl der Posten ja mit zwei gleichberechtigten Reffis besetzt ist…
Max H. [Juso-HSG]: GO-Antrag auf Fraktionspause.
Franzi [Juso-HSG; Präsidium]: Wir haben die angezeigte TO angepasst und aktualisiert, geschuldet der Zeit, ist sie jetzt nicht so sauber. Es sind noch zwei Personen auf der Rednerliste für den aktuellen TO-Punkt.
Hartmut [Studi]: Zunächst die Bitte um Transparenz, bitte die Änderungen der TO anwerfen, ich konnte das vorhin nicht gut nachvollziehen. Zum Thema Arbeitsrecht: das stand im ersten Entwurf nicht drinnen, bitte achtet als AStA auf die Aktualität, wir können uns nur danach richten, was online ist. Zu den Finanzen des AStA: Im Protokoll vom 28.8. steht ein Antrag des AStA zur Rechtsberatung über 6000 Euro, der wurde eingebracht und nicht behandelt. Juri ist aufgefallen, dass das nicht geht. Was ist mit dem Geld passiert? Gibt es jetzt Schulden? Es gab paar Rechtsberatungs-Sitzungen und entsprechende Rechnungen – jeweils über 1.500 Euro – wann wurden diese Leistungen beansprucht und in welchem Zusammenhang stehen diese mit den 6000 Euro Beratungskosten?
Leo [AStA]: Der Antrag über 6000 Euro wurde zurückgezogen. Es wurde keine Rechnung gestellt, das war ein Fehler des AStA aus dem vorherigen Amtsjahr. Der Studierendenschaft sind keine Kosten entstanden. Einzelrechnungen von danach sind auch nach den entsprechenden Monaten nach Beschluss erst angefallen.
Sarah [KuZe-Nutzerin, Ehrenamtlich Aktive]: Ich wollte eigentlich meine 10 minütige Rede halten, in der es darum ging die Perspektive zu zeigen, ihr trefft ja Entscheidungen aufgrund von Dingen die euch vom AStA mitgeteilt werden und der AStA verbreitet Lügen: Frage ist: Wann wird das passieren? Wann dürfen 300 Menschen mit euch reden? Und nicht per Mail oder eine komische Umfrage…
Leo [AStA]: Die Koordinierung wird mit dem Ekze zusammen erfolgen. Wir arbeiten an einem transparenten Verfahren, wie wir von 45 Gruppen, die da aktiv sind, Feedback bekommen. Mach beim Ekze mal Druck. Wir hatten einen 30-minütigen Termin mit dem Ekze, ohne dass es Vorschläge und ohne dass es Ideen gab, wie man das Verfahren transparent und gut gestalten kann. Uns wurde bisher nur zugeworfen, dass unser Vorschlag zur Nutzungsordnung Müll sei.
Sarah [KuZe-Nutzerin]: Wann dürfen wir mit dem StuPa reden? Was sollen wir denn machen?
Leo [AStA]: Ihr könnt euch ja unter dem Antrag, den wir als AStA eingebracht haben, auf jeden Fall dazu äußern.
Constantin [FSRgo, Präsidium]: Wir hatten auch die 4. ordentliche Sitzung und die 1. außerordentliche Sitzung, wo Fragen beantwortet werden konnten und man sich äußern konnte. Bei der jetzigen Sitzung ist das genauso.
Franzi [Juso-HSG, Präsidium]: Das kann dann auch detaillierter im Satzungsausschuss besprochen werden.
Sarah [KuZe-Nutzerin]: Ist doch genau das, was ich meine
Franzi [Juso-HSG, Präsidium]: Rednerliste ist zu
Diskussion, ob StuPa oder Asta noch antworten darf. Einigung StuPa antwortet.
Jan-Ole [FSRgo]: Du bekommst deinen Redebeitrag ja später auch noch. Ich verstehe, dass das Unmut auslöst, man kann uns aber auch anschreiben. Wir sind auch über Insta und per E-mail erreichbar, das sind aber informelle Gespräche dann und hier sind ordentliche Gespräche, in denen wir uns echt viel Zeit nehmen, alles zu klären. Wir machen dir hier als FSRgoesStuPa ein Gesprächsangebot, um mit uns über alles ausführlicher, als das vielleicht hier möglich ist, zu reden.
Max H. [Juso-HSG]: Ich wollte dir hier auch nochmal meine Wertschätzung aussprechen, dass du da bist. Ich möchte an der Stelle auch Selbstkritik äußern: Es gibt nicht genug Anerkennung für euren Einsatz, wenn du den regulären Weg gehen wolltest, dann kannst du in den Satzungs- und Ordnungsausschuss gehen und dort sprechen. Die Jusos & GHG bieten zudem auch ein Gespräch an.
2. Miet-Protestcamp
Fried: Ich möchte hier meinen Bericht an das StuPa zum Miet-Protestcamp einmal abgeben. Als Präambel: Die Lage von Studis ist allen bekannt. Eine Wohnung zu finden ist extrem schwierig. Es ist eine soziale Auslese. Unser Miet-Protestcamp hatte das Ziel, auf die Probleme von Studis aufmerksam zu machen, in öffentlichkeitswirksamer Form. Wir hatten dabei einige Unkosten, z. B. für Rechenzentrum, Technikbetreuung, Ausleihe, Toiletten. Wir wurden finanziert durch das StuPa, den StuRa der FH, den GWstudis und von einem freien Zusammenschluss der Studischaft. Zudem von der Linksjugend und der evangelischen Kirche. Wir hatten ein Problem mit der Logistik: Wir hatten ein Lastenrad bei der Vefa gemietet und beim Asta nach dem Schlüssel gefragt, aber keine Antwort erhalten. Dadurch konnten wir das Lastenrad nicht nutzen und es haben sich dadurch die Fahrtkosten erhöht. Im persönlichen Gespräch mit Leo und Zoe gab es dazu keine Antwort. Zum Ablauf: Wir hatten am Freitag die Mietrechtsberatung, ein direktes Gespräch mit dem Mieterverein Potsdam. Der Aufbau hat sich verzögert wegen Abstimmungsproblemen der Behörden. Am Samstag gab es von 10-12 Uhr ein Gespräch über die Besetzung der FH Potsdam, Konstantin hat kostenlose Mietrechtsberatung angeboten und es hab Diskussionsrunden u.a. mit Peter Heiß über die Probleme beim Neubau von Studi Wohnheimen und was die Landesregierung tun könnte, mit Anja Günther und Daniel Fuhrhop gab es zudem eine Diskussion wie man gegen versteckten Leerstand vorgehen kann. Freitag und Samstag gab es zusätzlich Konzerte, es gab große mediale Resonanz und Radiobeiträge, so wurde das Thema wirklich sichtbarer. Wir haben das auch am Camp miterlebt, weil wir mit den Personen ins Gespräch kommen konnten, die so beim Camp vorbeikamen. Zu den Problemen: Die Mobilisierung für Veranstaltungen und Diskussionen und das Campen selbst war nicht optimal. Das liegt zum Einen daran, dass wir eine neue Initiative sind, die noch relativ unbekannt ist, zum Anderen gab es Probleme bei der Werbung für das Protestcamp. Es gab Gespräche mit dem AStA und der FH Potsdam. Leider gab es aber keine Rundmail an die Studis der UP, es gab dazu ein persönliches Gespräch mit Zoe, aber letztlich wurde nichts versendet. Ich hoffe für die Zukunft auf gute Zusammenarbeit bei dem Thema mit StuPa & AStA, denn wenn man nichts tut, wird es immer schlimmer. Man sieht das im Vergleich zu London. Potsdam ist die Stadt in Deutschland mit am stärksten steigenden Mieten. Wir haben mit dem Büro von Olaf Scholz geschrieben für ein Gespräch über studentisches Wohnen, ein solches Gespräch wäre ein Medien-Öffentliches Gespräch, womit man möglichst viele Studis erreichen könnte.
Johanna: Landesvorstand der Jusos hier: Hat sich bei eurem Camp irgendwer von der SPD gemeldet?
Fried: Nein, nur Linke haben sich bei uns gemeldet.
Johanna: Weil uns das eigentlich zugesagt wurde, dass sie vorbeigehen würden…
Jan-Ole [FSRgo]: Gab es irgendwie Resonanz aus der Landesregierung?
Fried: Das Problem waren die Koalitionsverhandlungen, die haben studentisches Wohnen nicht so auf dem Schirm. Ein Gespräch mit der neuen Regierung gab es nicht.
Joseph [Die Linke.SDS]: Danke für dein Engagement, Danke Konstantin für dein Engagement, auch an alle anderen Danke. Schade, dass du auf so viele Hürden gestoßen bist, es ist schockierend und überraschend. Ich habe im letzten WiSe im AStA ein bisschen mitgewirkt, mich wundert es, weil eigentlich ein Miet-Protestcamp im letzten AStA supportet wurde und es jetzt so umgeschwungen ist anscheinend.
Anna [GHG]: Frage an den AStA zu den Komplikationen: Was ist eure (AStA)Perspektive dazu ?
Zoe [AStA]: Wir haben im StuPa gesagt, dass der AStA das Miet-Protestcamp nicht supportet, weil es uns zu teuer war und du verbreitest Lügen: wir hatten den Fahrradschlüssel nicht.
Danylo [AStA]: Kommentar dazu: Du sagst, du hast eine Anfrage per Email gestellt. Ich habe meine Mails gecheckt und da gibt es keine Anfrage… vlt gab es ein Problem in der Kommunikation. Dem AStA war es wie gesagt zu teuer, wenn man etwas veröffentlichen will, bitte an oeffref@astaup.de schreiben.
Fried: Am 15.09. habe ich die E-Mail an die Info-Mailadresse von euch geschickt und ich habe auch noch eine zweite E-Mail geschickt. Ich kann die Mails gerne zeigen, für mich ist die Frage: Wenn ihr sagt, euch war das zu teuer und inhaltlich unterstützt ihr das, wieso habt ihr die Mail nicht verschickt? Eine Mail ist doch kostenlos…
Juri [FSRgo]: Danke für deinen Bericht. Ich sehe das ganz klar genau so: Parlamentarische Beschlüsse müssen durch den AStA umgesetzt werden! Ich habe zusätzlich noch eine inhaltliche Frage: Ich bin nicht so sehr in der Landespolitik: Wann kann man damit inhaltlich weitermachen mit der neuen Koalition jetzt? Nicht, dass das Thema untergeht…
Fried: Ich erwarte Rückantwort von dem Büro von Olaf Scholz und bei der Landesregierung muss man abwarten wer Minister*in wird, vlt könnte ich Mails vorformulieren und euch schicken…
Maximilian [RCDS]: Die Rundmail ging ja nicht raus, was sicherlich seinen Einfluss hatte. Aber wie viele Leute waren da und wie viele hast du erwartet?
Fried: Es haben 6 Personen gecampt. Ich hatte auf leicht zweistellig gehofft, dabei hatte ich die Mail an alle studis am effektivsten gewertet, bei den Veranstaltungen selbst waren immer so ca. 6-15 Personen und da hätte ich mir auch mehr Personen gewünscht.
| Top | Betreff |
| 4 | Antrag SemTix |
Semesterticket Antrag:
Da der Antrag ein Initiativantrag ist bittet das Präsidium um Einbringung. Jan Ole[FSRgo] bringt Antrag ein, es melden sich mehr als drei weitere StuPa-Mitglieder für die Einbringung. Damit ist der Antrag eingebracht.
Abstimmung zur Behandlung: 17-0-0 Antrag zur Behandlung zugelassen.
Leo [AStA]: Ich übernehme die Vertretung von Maurice, da er nicht vor Ort sein kann, er aber sehr viel im Hintergrund bewirkt hat. Es geht um unser Sommersemesterticket, bedauerlicherweise gibt es eine Preiserhöhung und insgesamt ist eine Erhöhung zum WiSe 2025/26 unvermeidbar. Die Laufzeit ist wieder 2 Semester, dieses Mal gibt es eine Ausnahme zum reinen digitalen Ticket: es konnte die Ausgabe von Chipkarten verhandelt werden, im AStA haben wir schon Vorarbeit geleistet um das zu begrenzen, denn die Semesterticket Leute begrenzen die Ausgabe der Chipkarten auf 1% der Studierendenschaft. Deswegen mussten Kriterien her. Wir sind auch am Fahrrad Ticket dran. Da stellt sich aber das Problem, dass das Ticket auf Bundesebene zu verhandeln ist und es deswegen erschwert ist, das zu verhandeln. Gibt es Fragen?
Tammo [GHG]: Danke für die Einbringung. Weißt du den genauen Stand zum Fahrradticket? Ist man da an der gleichen Stelle oder stehen da noch lange Verhandlungen an?
Leo [AStA]: Wir thematisieren das bei jeder Sitzung, die wir haben. Das wurde ja auch damals gut genutzt. Die Leute wollen das Thema unter den Teppich kehren, wir machen aber auf jeden Fall weiter Druck.
Max H. [Juso-HSG]: Der Großteil der Verhandlungen ist ja auf Bundesebene… gibt es irgendwelche Formen der Kommunikation, wie man sich da auf Bundesebene einbringen kann? Also haben wir da irgendwie Stimmen?
Leo [AStA]: Es gibt den freien Zusammenschluss der Studis, die sich damit beschäftigen, des Weiteren läuft das Ganze auch über die Brandstufe, um das Thema zu verhandeln. Das wird auch unterstützt, auch finanziell, etc. Der Einfluss, den wir direkt haben, ist aber leider sehr begrenzt.
Joseph [Die Linke.SDS]: Frage zu den Chipkarten: Du sagst, es ist auf 1% begrenzt… Was passiert, wenn dieses 1% ausgegeben ist und noch mehr eine Chipkarte brauchen?
Leo [AStA]: Wir gehen da aktiv in die Deckelung, weil diese Zahl fix ist und wir hier aufpassen müssen, dass es die Personen bekommen, die sie wirklich brauchen. Es ist zudem ein hoher Verwaltungsaufwand, weil die Chipkarten an den AStA gesendet werden müssen. Dann von uns ausgegeben und dann auch wieder zurückgegeben werden müssen.
Joseph [Die Linke.SDS]: Wie könnt ihr das an die Betroffenen geben, wenn ihr keine Werbung macht? Über das Antidis-Ref?
Leo [AStA]: Wir werden es proaktiv anbieten und anschreiben.
Matthias [LHG]: Nachdem die Verhandlung von der Landesebene auf die Bundesebene gezogen wurde, habe ich versucht, mich dort einzubringen. Bundesweit tätige Verkehrsgruppen, Arbeitsgruppen dazu gegründet, fzs hat auch auf reagiert. Ebene vorallem 0 Euro gefordert, gute Forderung aber nicht realistisch und wird in der Politik ebenso wahrgenommen, wir wollen semesterticket zukunftssicher gestalten, Fahrradmitnahme muss individuell verhandelt werden, versuchen dort Rahmenbedingungen zu schaffen, finden 29 euro schon gut. Auf bundesebene bundesstudivertretung zu organisieren ab ersten September erste Schritte zu unternehmen. Bei 208 Euro angekommen, wo es schonmal war, sollten Antrag zustimmen, man könnte ihn ablehnen, aber wenn wir diese Mail raus schicken bekommen wir .., mails und wir sind auf bundesebene dabei ticket attraktiver zu gestalten.
Juri [FSRgo]: Frage: Was hat es mit der Mehrheitsentscheidung zu den weiterführenden Studiengängen auf sich?
Matthias [LHG]: Leo, weißt du das? Würde übernehmen, hab das ja verhandelt. Es gibt eine Statistik beim Landesamt für Statistik, das ist die Grundlage auf der Bundesebene. Für Brandenburg ist das jedoch unter den Tisch gefallen, wir waren das einzige Bundesland, wo es das nicht gab. Aber Behörden brauchen lange und so ist man dann über die eigene Verordnung des Landes Brandenburg gestolpert. Ich kann mich nur bei den Promotionsstudis entschuldigen.
Juri [FSRgo]: Das heißt wir hatten in unserer Def. das nicht drinne und du schließt daraus jetzt, dass es Mehrheitsentscheidungen der brandenburger Hochschulen bedarf um dies zu ändern?
Matthias [LHG]: Jede Änderung muss jeder Entscheidung zustimmen, weil sonst die Präambel nicht mehr funktioniert
Juri [FSRgo]: Seht ihr da ein Risiko?
Leo [AStA]: Ja schon
Konstantin: Kinder bis 12 sind drinne, Danke für die tollen Verhandlunge
Abstimmung über Semesterticket Antrag: 18-0-0 Antrag angenommen
Antrag AKJ zu Corps Masovia
Franzi[Juso-HSG;Präsidium]: AKJ kommt nochmal vorbei und war heute schon da, aber zeitlich hat es leider nicht gepasst, daher der GO – Antrag auf Vertagung auf nächste Sitzung. Keine Gegenrede
| Top | Betreff |
| 5 | Gegenstände |
D. Gegenstände
1. Konstantin 1
Konstantin: Darf ich 10 min Reden?
Franzi [Juso-HSG, Präsidium]: Aufgrund der Zeit vlt runterkürzen
Jan-Ole[FSRgo] stellt GO-Antrag: runterkürzen auf 5 min
Joseph [Die Linke.SDS]: 7min
Jan-Ole [FSRgo]: 6 min
Matthias [LHG]: 5 min
Kurze Diskussion, Einigung auf GO-Antrag für 6 min Redezeit.
Abstimmung: 17-0-0 GO-Antrag angenommen 6min
Konstantin: Ihr kennt mich, Vefa hat mir für 3 Monate die Rechtsberatung übertragen. Ich habe über 1000 Termine im Jahr, viele befinden sich dabei in Lebenskrisen, bitte zuhören und meiner Einschätzung vertrauen: Gerichte können das nicht lösen, eine Partei gewinnt, eine verliert, kostet mega viel, der AStA hat mega viel geld ausgegeben, einem kollegen wurden 9 monate abfindung angeboten
Zwischenrufe: Was? Was ? Was?
In diesem Konflikt werden alle verlieren. Studentische Selbstverwaltung braucht Augenhöhe, ich hatte Hoffnung, immer Hoffnung, 28. AStA hat selbst gesagt, dass sie keine weiteren Ausführungen machen werden. Gerichtliche Verfahren bieten keine Aufklärung, um die es geht, es wäre wichtig, dass die Asta-Mitglieder alles ehrlich und offen erklären. Wie die Dinge aufklären, welche im Auftrag des Präsidenten am 4.9. erfolgt sein sollen, der Asta verbreitet Unwahrheiten. Es wurde behauptet, ein Gutachten würde folgen, das die Vorgabe von Rechtsaufsicht zeigt. Es gibt kein Gutachten, sondern nur eine Mail. Die Uni hatte auf ein Aufsichtersuchen geantwortet und kein Wort dazu verloren, dass der Personalrat aufgelöst werden könnte und etc. Der AStA selbst hat den Personalrat gegründet, nach § 28 Personalvertretungsgesetz muss der Personalrat aufgelöst werden. Wenn der Personalrat nicht gekündigt worden wäre, wären alle Kündigungen unzulässig. Auch der StuPa Beschluss wurde nur mäßig umgesetzt. Es wird ein Ausgleich gezahlt. Im Beschluss steht jedoch, dass durch die Auszahlung der 3 Monatsgehälter keine Verwirkung von arbeitsrechtlichen Sachen geschieht. Jetzt wurde Mitarbeitern gesagt, entweder die Klage zurückzuziehen oder einen Auflösungsvertrag zu unterzeichnen. Das ist eine Nötigung auf Arbeitnehmer:innen-Rechte zu verzichten. Ehrenamtliche Studis können nur die Mitarbeitenden ergänzen, nicht ersetzen. Die drei verbleibenden Mitarbeitenden werden mit Dienstanweisungen schikaniert und dürfen nicht richtig arbeiten. Die Rechtsberatung soll eingegrenzt werden. Die Selbstorganisation des KuZe soll übertragen werden. Warum haltet ihr an diesem AStA fest?? Ich stelle den Antrag, Mitarbeitende weiter zu beschäftigen.
Matthias [LHG]: Du möchtest, dass keine Partei gewinnt oder verliert … du bist Anwalt?
Konstantin: Ja
Matthias [LHG]: Hast Klage eingereicht?
Konstantin: Ja musste ich wegen Kündigungsschutz
Leo [AStA]: Auf unserer Website gibt es ein Formular, mit dem man sich für die Rechtsberatung an uns wenden kann und wir weiterhin helfen. Wir mussten so entscheiden, mit dem Personalrat so funktioniert Recht und da warten wir auch auf eine Gerichtsentscheidung und das kann nicht das StuPa entscheiden. Warum muss man das weiter aufmachen?
Konstantin: Die Rechtsberatung findet nicht statt
Marek [Die Linke.SDS]: Danke für den Antrag. Sds unterstützt das vollstens. Eine Schutzklage wird man erst initiieren können, wenn man gekündigt wurde. Wir haben mittlerweile mehr Infos. Der Antrag ist gut und richtig, es ist kein seriöses Rechtsgutachten da. Außerdem gibt es krasse Vergleichsangebote, das wird mega viel Geld verschwenden, wenn es so weitergeht. Das ist das Geld der Studierendenschaft. Wir finden Verwaltungsgerichte sinnvoll, der AStA sollte eigene Verwaltungsgerichtsklage machen, das StuPa kann das machen. Ich finde das fatal und will das einfach rückgängig machen.
Konstantin: Letzte Woche gab es einen Vergleich von 4.500 Euro, eine Abfindung und eingestellt bleiben. Es gibt weitere Termine. Insgesamt geht es um 9.700 Euro pro Gekündigten.
Jan Ole [FSRgo]: Danke für deinen Antrag. Aus unserer Fraktion haben mehrere Menschen Gespräche gesucht. Ich fühle mich um 4 Wochen zurückversetzt und wir haben einen Leitfaden entwickelt. Ich kann als StuPa-Mitglied nichts dazu entscheiden, es wird aus unserer Fraktion niemand dafür stimmen, es gibt viele Themen die uns beschäftigen, es gab eine Mehrheitsentscheidung dazu.
Jan Ole [FSRgo] stellt GO-Antrag Redeliste schließen
Joseph [Die Linke.SDS]: Gegenrede
Abstimmung: 14-3-0 Redeliste geschlossen
Elias [Die Linke.SDS]: Konstantin: Wir haben ja alle dieses Rechtsgutachten gesehen, wie ist deine Einschätzung dazu?
Konstantin: Das Kernargument der Uni: das Hauptargument ist, dass der AStA der verlängerte Arm des StuPa ist und deshalb nicht personalratsfähig, aber an der Wahl des Personalrats haben alle Angestellten mitgewählt, deshalb sehe ich das nicht so.
Jan-Ole [FSRgo]: Was ist mit den Vefa-Personen?
Konstantin: Das sind keine Angestellten. Teamer:innen sind Angestellte. Der AStA hält sich ja nicht an das StuPa und der AStA tritt als Dienststelle auf. Das Gutachten kommt gar nicht an, der AStA hat den Personalrat initiiert. Mit Treu und Glauben ist das nicht vereinbar. Die Dienststelle muss zum Verwaltungsgericht gehen, um den Personalrat aufzulösen. E in Verfahren vor dem Verwaltungsgericht dauert so 3 jahre, wir werden sehen wie lange es geht und wie lange es mit den Arbeitsgerichten dauern wird, wie viele ASten und Stupa sollen sich noch damit beschäftigen.
Es werden durch StuPa-Mitglieder zwei GO-Anträge gestellt, der erste auf Begrenzung der Redezeit auf 1 min der zweite, als Gegenrede auf Begrenzung der Redezeit auf 2 min. Letztlich wird jedoch ein GO-Antrag durch Max [Jusos.HSG]gestellt, auf Redezeitbegrenzung auf 1:30 min. Keine Gegenrede.
Juri [FSRgo]: Wir haben ja auch schon inhaltlich über Einiges geredet. Aber ich finde du erzählst Dinge, wo ich diametral andere Meinungen dazu habe und ich habe viel Vorarbeit geleistet und es ist nicht so, dass sich der ganze Streit sich hier darum dreht, dass der Personalrat aufgelöst wurde. Es gab sehr schwerwiegende Vertrauensbrüche vonseiten der nun ehemaligen Mitarbeitenden. Niemand der Mitarbeitenden hat sich vor den Kündigungen auch nur einmal an das StuPa gewandt und außerdem haben sie durch ihr Verhalten gezeigt , dass sie eine Mindermeinung gegenüber unseren Institutionen haben. Es ist gerade nicht Teil der Diskussion, aber Fehlverhalten der Mitarbeitenden gibt es trotzdem und das sollte nicht vergessen werden.
Konstantin: Du sprichst von Fakten und Fehlverhalten und ich will darüber sprechen.
Juri [FSRgo]: Wir haben darüber geredet!! War 1 ½ Stunden mit dir draußen, das ist nicht fair von dir!
Konstantin: Ich würde mich wirklich freuen, ich war nach Vefa Sitzung aufgeregt, mir fehlen Fakten
Juri [FSRgo]: Um mich persönlich geht es doch gar nicht.
Konstantin: Aber um mich doch schon.
Max H. [Jusos.HSG]: Deine Bedenken bezüglich des Personalrats nehmen wir ernst und setzen uns damit auseinander und werden das auch kritisch auswerten, ein Personalrat sollte Urwesen sozialistischen Gedankens sein.
Konstantin: Ich würde mich über Einladungen freuen, wenn der Personalrat bestehen würde, wären alle Kündigungen unwirksam.
Juri [FSRgo]: Das STIMMT doch gar NICHT.
Felix [Studi]: Frage an den AStA: Letzte Woche gab es ein Vergleichsangebot: Das macht man, wenn man sich nicht sicher ist, dass man das Verfahren nicht gewinnt, man verhindert so doch nur größere Schäden. Geht pi mal Daumen um 9000 Euro bei 11 Personen ist das insgesamt 99000 Euro. Der Haushalt ist doch irgendwann leer und dann fehlt doch Geld woanders. Lieber AStA, ihr habt doch immer sehr klar gemacht, dass Kündigungen rechtmäßig waren? Warum macht ihr dann diese Vergleichsangebote?
Leo [AStA]: Zu Beginn fragt der Richter ob ein Vergleich im Raume steht, die verklagende Seite hat das dem Beklagten also uns angeboten, die aktuelle Summe war von der Gegenpartei gefordert. Von der Arbeitnehmerseite ist das die sozial verträglichere Variante, so verkürzt man das Verfahren und es gibt die Möglichkeit, eine weitere neue Anstellung zu finden, in Zukunft.
Geschrei von Felix
Matthias [LHG]: nur weil du schreist wird es nicht richtiger!
Jan Ole [FSRgo]: und so sollen wir mit euch reden?
Person von GEW: Zum Vergleich: Dank an den sds, finde die Äußerungen von FSRgo wild, Jan-Ole hat gesagt du könntest nicht entscheiden, das müssen Gerichte entscheiden, als Gewerkschaft empfehlen wir den Beschluss anzunehmen. Der Vertrauensbruch ging aus unserer Sicht wegen des Personalrats los.
Leo [AStA]: Es ist hier nicht der Raum, Rechtsprechung zu machen, dafür sind Gerichte da, zur Frage nach den Haushaltsmitteln, wir haben sie zur Verfügung.
Simon [Ekze]: Wählt diesen AStA ab,der AStA ignoriert Beschlüsse und zum Datenschutz: Der Rechtsanwalt dafür ist ein Rechtsanwalt von dem Spitzenverband, wo du tätig bist?
Leo [AStA]: Wir haben für den Datenschutz Verträge abgeschlossen… du hast interne Protokolle angefordert, welche datenschutzrechtlich so nicht okay sind freizugeben. Finde deinen Sinneswandel spannend.
Elias [Die Linke.SDS] stellt GO-Antrag auf geheime Abstimmung.
Geheime Abstimmung: 4-10-3 Antrag abgelehnt
KuZe Nutzungsordnung
Franzi [Juso-HSG, Präsidium]: muss von Amts wegen an Ausschuss überwiesen werden, jetzt gibt es aber die 10 min Redezeit für KuZe-Nutzer:innenn
Sarah [gekürzte Version der Rede KuZe-Nutzigruppen]:
Liebes Studierendenparlament,
heute spreche ich im Auftrag der Nutzenden des KuZe, einer Gruppe von 45 Nutzer:innengruppen, die mehr als 300 Einzelpersonen umfasst. Wir nutzen das KuZe für Bandproben, Workshops, Seminare und kulturelle Veranstaltungen. Besonders hervorzuheben ist unser Engagement als ehrenamtliche Aktive, die das KuZe für Besucher:innen öffnen und vielfältige Events anbieten. Wir sind direkt von den fristlosen Kündigungen der Hauptamtlichen durch den 28. AStA betroffen. Diese Kündigungen und die damit verbundenen Umstrukturierungspläne gefährden die Existenz des KuZe und den Zugang zu wichtigen Ressourcen wie Server und Cloud. Auch die geplante Änderung der Schließanlage könnte uns ausschließen. Wir verurteilen die Kündigungen der 11 ehemaligen AStA-Mitarbeitenden, insbesondere der vier Hauptamtlichen des KuZe, scharf. Diese Entscheidung schadet nicht nur den Mitarbeitenden, sondern auch der gesamten Studierendengemeinschaft. Besonders die Arbeit der nun gekündigten Hauptamtlichen, die das KuZe durch schwierige Zeiten geführt und für eine vielfältige Kultur sorgt haben, wird uns fehlen. Wir fordern die sofortige Wiedereinstellung der gekündigten Hauptamtlichen. Das KuZe ist ein Ort des Austauschs- und der Vernetzung für Studierende, und der Vorwurf des AStA, dass es nicht zugänglich sei, ist völlig unbegründet. Wir ehrenamtlich Aktiven sind stolz darauf, das KuZe als kulturellen Raum für Studierende und die Potsdamer Gemeinschaft zu gestalten. Kultur ist ein Mittel des Austauschs, und wir wollen diese Möglichkeit für alle bieten. Um das KuZe als lebendigen Ort zu erhalten, benötigen wir einen AStA, der mit uns zusammenarbeitet. Wir vertrauen darauf, dass das Studierendenparlament die notwendigen Maßnahmen ergreift, um das KuZe und die Interessen der Studierenden zu schützen.
Vergleich
Präsidium beantragt geheime Aussprache.
Abstimmung: 13-1-2 Antrag angenommen, geheime Aussprache.
Ergebnis zum Antrag des Vergleichs: 14-1-2 Antrag angenommen.
| Top | Betreff |
| 6 | Sonstiges und Verabschiedungen |
Präsidium GO-Antrag auf Schließung der Sitzung.
Keine Gegenrede.