am 17.12.2024
Protokollant/in: Franziska Bollinger Sitzungsleiter/in: Carla Busuiocescu, Constantin Reber
Beginn der Sitzung: 18:15 Ende der Sitzung:20:40 Sitzungsort: 3.06.H04
Anwesende Mitglieder
| LHG | Anwesend | Juso-HSG und GHG | Anwesend | RCDS | Anwesend |
| Matthias Weingärtner | X | Franziska Bollinger | X | Maximilian Manfred Arntz | X |
| Robin Niefer | Tammo Westphal | Oskar Wiesaki | |||
| Johanna Tiepelmann | |||||
| Caspar Sadenius | X | ||||
| Anna Richter | |||||
| Maximilian Hennigsen | X | ||||
| Maximilian Kowol |
| Die Linke.SDS | Anwesend | FSR goes Stupa | Anwesend |
| Flora Hermanny | X | Katharina Wolf | |
| Isabell Schmittmann | X | Carla Busuiocescu | X |
| Joseph Seidlmayer | X | Juri Heckmann | |
| Marek Lipp | X | Jan Ole Reiß | X |
| Daniel Schuster | Constantin Reber | X | |
| Elias Borak | X | Philipp Okonek | X |
| Marlene Jahn | X | ||
| Leon Paech | X | ||
| Jannes Schneider | X |
AStA: Leo Radloff, Zoe Caspary, Maurice Heilmann, Shady Boshra
Vorgeschlagene Tagesordnung von Seiten des StuPa-Präsidiums
A. Allgemeiner Teil/ General Part
Begrüßung, Prüfung der Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Abstimmung über die Tagesordnung/ Greeting, Check of Attendance, Note on Reaching the Quorum, Vote on the Agenda
B. Protokolle des Studierendenparlaments/Minutes of the Students’ Parliament
1. Vierte ordentliche Sitzung/ Fourth ordinary session (25.09.2024)
2. Fünfte ordentliche Sitzung 3.10.2024/ 5. ordinary session
3. Sechste ordentliche Sitzung 22.10.2024 / 6. ordinary session
4. Erste außerordentliche Sitzung 29.10/ 1. Extraordinary session
5. Zweite außerordentliche Sitzung 19.10./ 2. Extraordinary session
6. Siebte ordentliche Sitzung 05.12.2024/ 7. ordinary session
C. Berichte/Reports
D. Gegenstände/Topics
1. Stellungnahme Corps Masovia (AKJ)/ Statement Corps Masovia (AKJ)
2. Antrag Rudimentäre Arbeitsfähigkeit des [KuZe] herstellen/ Request to establish rudimentary work ability of KuZe
3. Antrag zur Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit des Referats KuZe und Soziales und des Kulturzentrums / Application to restore the working capacity of the KuZe and Social Affairs Department and the Cultural Center
4. Antrag Haushalt 2023-2024 IST
5. Antrag Informationsgefälle vermeiden – FSRs und Studierendenschaft informieren / Application Avoid information gaps – inform FSRs and the student body
6. StWA Ausschreibung und AE
7. Vertraulicher Antrag / confidential application
8. Schreiben des Präsidenten
9. AE RPA
E. Wahlen, Benennungen und Einberufungen inkl. Antragsbedarf/ Elections, appointments and calls including the need for motions
F. Sonstiges und Verabschiedungen/ Miscellaneous and Farewell
| Beschlussfähigkeit |
Zu Beginn: 16 von 26 Mitgliedern anwesend → beschlussfähig
| Top | Betreff |
| A | Begrüßung, Prüfung der Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit,Abstimmung über die Tagesordnung |
Ankündigungen des Präsidiums: Sitzungstermine sind online, wie besprochen. Formalien zur Antragstellung (bes. Initiativanträge). Anmerkungen zur Online-Redeliste (Transparenz und Behebung möglicher Zugangsbarrieren).
Bisherige Handhabung der Protokolle war, diese erst beschlossen hochzuladen. Gibt es den Wunsch, es unbeschlossen zu tun? 14 dafür, es vorläufig komplett hochzuladen.
Vorstellung der Tagesordnung, Verweis auf viele Initiativanträge
Joseph [Die Linke.SDS]: GO-Antrag zum Verschieben des Antrags zum KuZe-Ausschuss
Franziska [Juso-HSG]: Gegenrede, das Thema ist zu wichtig und zeitsensibel.
Abstimmung: 3/11/4 → abgelehnt (KuZe-Ausschuss Antrag bleibt auf der TO)
Philip [FSRgo]: GO-Antrag zum Verschieben der Protokolle, weil er sie nicht hat lesen können
Marek [DIe Linke.SDS]: Gegenrede, welche hat er nicht geschafft, würde gerne ein paar beschließen
Abstimmung: 9/6/2 → angenommen (Protokolle verschoben)
Matthias [LHG]: GO-Antrag – Post vom Präsidenten nach vorne ziehen → als 1. Antrag
keine Gegenrede
Abstimmung über die Tagesordnung: 17/0/0 → angenommen
| Top | Betreff |
| B | Protokolle |
-entfällt-
| Top | Betreff |
| C | Berichte |
Leo [AStA]: Sie sind an den Fragen zum Datenschutz dran. Es ist zeitintesiv und mühsam. Uni hat auch Sicherheitsprobleme angemerkt. ZIM hat auf Probleme hingewiesen, die der AStA gerade behebt. Stud. Website sind nur aus dem Intranet der Uni erreichbar. Es wird daran gearbeitet, es leichter zugänglich zu machen.
Rechtsberatung läuft. Lea ist nicht da, aber alle Studis wurden vermittelt. Mit anderen Potsdamer Hochschulen wird an der Kooperationsvereinbarung gearbeitet.
Femarchiv: Büroraum ist leergeräumt, sie haben die Bücherliste gefunden. Soll Januar abgeschlossen sein.
Gerichtliche Verfahren: Vergleichsverhandlungen laufen, viele haben abgelehnt. Mündliche Verhandlungen sind im April/Juni/Juli.
Umfrage am Campus, an der über 1000 Studis teilgenommen haben. Viel brauchbares Feedback, viele Gespräche. Erläutert Feedback aus den Gesprächen.
Haushalt: Rechtsaufsicht erlaubt nicht die Benutzung der halben Millionen aus der Rückstellung der Rückerstattungen der 9€-Tickets. Schwierigkeiten im Haushalt, weil es nicht vorher abgerufen werden kann.
AStA war auf dem Nutzi-Plenum im KuZe, aber es gab keine Ergebnisse. Begrüßen die Einberufung vom KuZe Ausschuss
Matthias [LHG]: Müssen Beiträge erhöht werden? Wenn ja, um wie viel?
Leo [AStA]: 250.000€ Lücke, bedeutet Erhebung zwischen 5-10€ wenn man nicht einspart. Erhöhung wäre aber merkwürdig, wenn man es nach der Freigabe der 9€-Ticket-Gelder wieder absenken könnte. Vielleicht findet man eine andere Lösung.
Gast: fand es cool, dass der AStA beim Plenum war. Frage: Wer wertet die Zuhör-Tour aus? Woher kommt das Minus im Haushalt, wenn es vorher nicht da war? In der Mail und Video spricht der AStA von Veränderungen von Seiten aller ehemaligen Mitarbeitende. Wäre problematische Verallgemeinerung, aus seiner Sicht gab es das nicht.
Leo [AStA]: Moritz wertet das aus (studiert etwas in der Richtung). Der Haushalt war finanziert aus Rücklagen, die jetzt alle sind. Konkrete Hinweise zur Veruntreuung liegen vor, die aber im gerichtlichen Verfahren thematisiert werden.
Eias [Die Linke.SDS]: Warum wurden die Vorwürfe nicht in den RSBs erwähnt? Wann fand es statt?
Leo [AStA]: werden Fragen des SDS beantworten, die per Mail kamen.
Elias [Die Linke.SDS]: möchte das Fragen jetzt beantwortet werden
Leo [AStA]: sind Personendaten, die nicht in öffentlichen RSBs erscheinen
Elias [Die Linke.SDS]: warum nicht vorher
Leo [AStA]: ungute Erfahrungen mit vertraulichen Infos, siehe jetzt. Informationen aus dem vertraulichen Teil der letzten Sitzung werden auf Flugblättern verteilt
| Top | Betreff |
| D | Gegenstände |
8. Post vom Präsidenten
Franzi [Juso-HSG]: Verfahrensvorschlag. Antwort vorbereitet, an der alle mitwirken können. Diese soll dann beschlossen und vom Präsidium im Namen des StuPas an den Präsidenten übersendet werden.
Carla [FSRgo]: Vorstellung des Schreibens vom Präsidenten, Erläuterung der Problemlage.
Leo [AStA]: haben den Beschluss an Rechtsbeistand weitergeleitet. Haben Präsi gefragt, ob das in Ordnung ist. Daraufhin entstand die Nachfrage an das StuPa. Bis wir keine Antwort haben, dürfen wir nichts auszahlen.
Leo [AStA]: GO-Antrag zum Antrag – an das Ende der Sitzung, da Zeit gebraucht wird, um die Antwort vorzubereiten.
Matthias [LHG]: Gegenrede, Verschiebung nur um 2 TOPs, weil wir eine Frist haben (sonst entscheidet der Präsi ohne uns)
Leo [AStA]: man kann um Fristverlängerung bitten -Zwischenruf-
Matthias [LHG]: zieht Gegenrede zurück
→ Verschiebung des TOPs an das Ende der Sitzung
- corps masovia
Carla [Präsidium, FSRgo]: Der AKJ kann erst nächstes Jahr – TOP kann noch nicht beschlossen werden
Jan Ole [FSRgo]: GO-Antrag zur Einbringung der Anträge RPA AE und StWA-Erhöhung der AE
Abstimmung: 17/0/0 → zur Behandlung zugelassen
6. /9. Aufwandsentschädigung RPA und StWA
Philipp [FSRgo]: Antrag abgesprochen mit Sophie, die AE soll erhöht werden. Erläutert Funktion und Aufgaben des RPA.
JanOle [FSRgo]: StWA, Aufgaben des StWA, ist sehr viel Arbeit und sehr wichtig
Abstimmung RPA AE: 16/0/0 → angenommen
Abstimmung StWA AE: 16/0/0 → angenommen
- Antrag Rudimentäre Arbeitsfähigkeit des [KuZe] herstellen/ Request to establish rudimentary work ability of KuZe
Elias [Die Linke.SDS]: soll Betrieb sichern, verändert ja nichts an den Verfahren
Leo [AStA]: Hausverbot betrifft nur die Büro und Tagungsräume, nicht die Kneipe. Dafür ist der ekze zuständig, Betrieb läuft. Grund des Hausverbots: Sensible Unterlagen in den Büroräumen als Grund (Semtix und IT), da dürfen keine unbefugten Personen Zugang zu haben
Gast: Manipulation der KuZe-IT, was soll das gewesen sein?
Leo [AStA]: will möglicher Manipulation vorgreife, nicht dass es passiert sei
Gast: Hinweise darauf, dass Büroräume Akten vom ekze enthalten. Der Vorstand braucht diese Unterlagen für den Betrieb der Kneipe. Die Arbeitsfähigkeit ist durch offline sein der Website eingeschränkt, die Domain führt auf Unterseite der AStA-Website. Merkt an, der Antrag löst nicht alle Probleme. Beschwerde: Mailzugänge sind eingeschränkt (von Simon).
Max [Juso-HSG]: Ist die Gefahr im Vollzug? Konkrete Ansatzpunkte, dass Verstöße möglich sind
Leo [AStA]: Ja, es liegen konkrete Hinweise vor. Ehemalige Angestellte wurden aufgefordert, Logindaten für die Website bereitzustellen . Studierendenschaft haften redaktionell. Sobald sie die Zugänge erhalten, kann die Website wieder online gehen. Keiner hat bisher an die KuZe-Mail geschrieben.
Max [Juso-HSG]: Welche Hinweise? Wenn es nicht öffentlich möglich ist, will er vertraulich aufgeklärt werden.
Maurice [AStA]: Semtix-Büro ist sehr sensibel, dazu dürfen Unbefugte keinen Zugang haben. Schlüssel sind teilweise noch bei ehemaligen Angestellten. Sie unterstellen es den Personen nicht, aber im Zweifel haftet die Studierendenschaft für Abfließen von vertraulichen Infos.
Leo [AStA]: Sie heben das Hausverbot aber auf, wenn die Schlüssel vorliegen.
Marlene [FSRgo]: Können Unterlagen (Semtix) zum AStA geholt werden?
Maurice [AStA]: Angestellte haben dort ihre Arbeitsplätze. Sie würden gerne dort weiter arbeiten.
Simon [AStA]: Er hat Zugänge und Schlüssel, aber wird nicht eingebunden. Anfragen (KuZe) würden vom AStA nicht beantwortet .
Leo [AStA]: Der fehlende Mailzugang von Simon liegt an der technischen Herausforderung. Danylo und Moritz haben auch Probleme mit Mails. Probleme der Uni haben es erschwert. Simon beteilige sich nicht an AStA Gesprächen
Simon [AStA]: Er ist gewählter Referent, er war bis auf letzte Woche bei jeder AStA-Sitzung. Er wird nicht richtig informiert. Seine Beteiligung wird nicht geschätzt.
Gast: Verdacht auf Manipulationen erwähnt. Gab es vorher Manipulationen bei anderen Systemen?
Präsidium: bitte zur Sache (Antrag zur Aufhebung der Hausverbote)
Marek [Die Linke.SDS]: Reffis sind nur StuPa gegenüber rechenschaftspflichtig. Sind Akten und Server zugangsgesichert gelagert – bspw durch eine verschlossene Tür? Warum wurden dann Hausverbote ausgesprochen und nicht die Herausgabe von Schlüsseln gefordert?
Leo [AStA]: Herausgabe wurde gefordert, nicht erfolgt. Deswegen dieser Schritt. Sobald die Schlüssel zurück sind, werden die Verbote aufgehoben.
Matthias [LHG]: Seit wann darf Simon Schlüssel für den AStA empfangen? Hat er den Schlüssel empfangen?
Simon [AStA]: Ja, hat die Schlüssel bekommen und ist berechtigt. Spätestens seitdem er AStA-Reffi ist.
Matthias [LHG]: Mit der Wahl allein ist er nicht vertretungsberechtigt bzw. empfangsberechtigt.
Zoe [AStA]: Sie hören zum ersten mal, das jemand von wem Schlüssel hat.
Franzi [Juso-HSG]: Hat Simon die Schlüssel der ehemaligen Angestellten?
Simon [AStA]: Ja
Leon [FSRgo]: Kompromiss: Hausverbot des ekze Vorstand zurücknehmen. Den Rest beibehalten, weil er die Bedenken nachvollziehen kann.
Leo [AStA]: Würde Akten (des ekze an eben diesen) aushändigen.
Elias [Die Linke.SDS]: Domain vom Kuze wird umgeleitet wegen presserechtlicher Bedenken. Domain gehört dem Ekze (hat sie gekauft), wie kann es gefährlich werden, wenn es einem nicht gehört.
Leo [AStA]: Studierendenschaft ist Inhaber der Domain, also haftet sie dafür.
Max [Juso-HSG]: Gibt es Protokolle zur Übergabe der Schlüssel. Ausgabe und Rückgabe?
Simon [AStA]: Hat er.
Franzi [Juso-HSG]: GO-Antrag: TOP vertagen, bis die Protokolle zur Schlüsselübergabe vorliegen. Begründung: Erst dann ist eine informierte Entscheidung möglich.
Matthias [LHG]: Gegenrede, bis zur nächsten Sitzung und Protokolle sollen dann da sein.
Franzi [Juso-HSG]: Änderung übernommen
Abstimmung 9/3/4→ GO Antrag angenommen, TOP vertagt
- Antrag zur Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit des Referats KuZe und Soziales und des Kulturzentrums / Application to restore the working capacity of the KuZe and Social Affairs Department and the Cultural Center
Joseph [Die Linke.SDS]: erklärt Leitantrag, erklärt den eigenen Antrag dazu. KuZe funktioniert gerade nicht gut, Handlungen des AStA entsprechen nicht dem Leitantrag. Zugänge müssen wiederhergestellt werden.
Matthias [LHG]: GO-Antrag zur Vertagung. Begründung: Simon wird namentlich erwähnt. Deswegen hier auch auf die Protokolle warten. Er scheint nicht verlässlich zu sein, auf Klärung warten. Aber der Antrag ist inhaltlich richtig.
Max [Juso-HSG]: Gegenrede, für den Antrag muss man nicht wissen, wo die Schlüssel sind. Erstmal beraten, bevor man den Antrag verschiebt.
Matthias zieht den GO-Antrag zurück
Max [Juso-HSG]: Gespräche über Informationsstände waren viel im Privaten, jetzt mal fürs Protokoll. Welche Zugänge hat Simon konkret und welche Autorisierungen? Was sind die technischen Probleme mit der Mail? Simon wurde eingeladen zu Gesprächen, wie fand das statt?
Leo [AStA]: Simon hat Zugriff zu Slack in einem Gastzugang. Ist in einer Gruppe mit allen Referentinnen, nicht in allen anderen Gruppen, weil keiner mit ihm chatten möchte. Auf Notion hat keiner mit ihm ein Dokument geteilt. Sie benutzen kein google workspace mehr, deswegen gibt es da keinen Zugang. Mailprobleme haben mehrere, dafür kriegt alles über seine Uni-Potsdam-Mailadresse. Haben keinen Zugriff für Management auf die KuZe-Cloud. Sobald sie das haben, kann es losgehen. Gleiches geht für die Website. Gesprächsangebot hat er gemacht, kann das Datum raussuchen, hat es per Telefon und in Person angeboten. Wurde beide Male abgelehnt. Keine konstruktive Arbeitsweise möglich.
Simon [AStA]: Hat mehrmals versucht bilateral zu klären. Wie soll er arbeitsfähig werden? Hat auf Notion nur Zugriff auf ein Organigramm. Keinen Zugriff auf Anträge, Geschriebenes, Infos, die er für seine Arbeit braucht. Wenn er nicht vom AStA gekappt wurde, sind sie darüber informiert. Ist auf dem gleichen Level wie der Vorstand, ungeachtet von Vertrauensproblemen. Nur das StuPa hat ihm Weisungsbefugnis gegenüber.
Carla [FSRgo]: Wie ist das Verhältnis zu Lea, weil sie im gleichen Referat ist? Lea wurde vom Plenum ausgeladen, kann sich beim KuZe nicht einbringen.
Simon [AStA]: Lea wurde vom Plenum ausgeladen, nicht von Simon. Es handelt sich um das Plenum am Tag nach den Kündigungen. Hat sich eine Woche vorher mit Lea getroffen, um Zuständigkeiten abzustecken (AStA-Struktur Entwurf lässt es offen). Vereinbarung war: Lea mehr Soziales, Simon mehr KuZe. Vertrauensbruch von Lea gegenüber Simon die Woche drauf mit den Kündigungen.
Carla [FSRgo]: Simon kann nicht einfach Lea ausschließen.
Simon [AStA]: Er hat persönliche Einladung widerrufen, nicht sie ausgeladen.
Marlene [FSRgo]: GO-Schließung der Redeliste
Matthias [LHG]: Gegenrede, will es nicht abkürzen, sondern nach hinten verschieben
Matthias zieht Gegenrede zurück → Schließung der Redeliste
Max [Juso-HSG]: Bei Notion arbeitet anscheinend keiner mit ihm, da haben wir keine Handhabe. Größeres IT-Problem: Was ist da los? Wie kann das KuZe ohne Domain arbeitsfähig sein? Wie viele Bemühungen, ein Gespräch mit einer dritten Person anzustoßen, wurden unternommen? Sonst hier der Anstoß. Was sind die Implikationen von einem Gastzugang?
Leo [AStA]: Franzi kann das Gesprächsangebot bestätigen. Wenn die Zugänge vorliegen, können Cloud und Website online gehen.
Max [Juso-HSG]: Wer hat die Zugänge zu Cloud und Website?
Leo[AStA]: ehemals Angestellte. Da sie diese nicht rausgeben, muss jetzt rechtlich vorgegangen werden.
Gast: Die Arbeitsfähigkeit von KuZe hat mit Simon zu tun. Lea hat auf einer AStA-Sitzung gegen eine Veranstaltung im KuZe gestimmt durch eine Enthaltung. Auch beim KuZe Geburtstag hat unser AStA erst nach der FHP gefördert und das sehr spontan. Arbeitsfähigkeit von Simon ist wichtig für das KuZe
Gast: Wie kann der ekze gerade arbeiten?
Präsidium: bite zum Thema (Arbeitsfähigkeit des KuZe-Referenten)
Gast: Wie ist es rechtlich in Ordnung, dass Reffis persönlich entscheiden mit wem sie welche Dokumente teilen?
Maurice [AStA]: Unterschiedliche Referate teilen auch Dokumente nicht mit anderen Referaten, bevor diese als Anträge gestellt werden.
Gast: Warum wird das Referat aufgeteilt? In der Satzung und beim ekze ist bestimmt, dass es eine Person gibt, die für das KuZe verantwortlich ist. Frage, warum die Redeliste nicht geschlossen wurde bei dem letzten TOP, aber trotzdem keiner mehr drangenommen wurde.
Franzi [Präsidium, Juso-HSG]: Erklärung (bei dem einen TOP wurde die Redeliste geschlossen, alle auf ihr stehenden Personen sprachen und es wurd abgestimmt. Der folgende TOP wurde nach mehreren Redebeiträgen per GO-Antrag vertagt und wird auf der nächsten Sitzung weiterberaten).
Gast: Es gibt Schlüssel mit unterschiedlichen Schließberechtigungen, Simon kommt nicht mit einem Haufen Schlüssel an. Simon kann den ehemaligen Mitgliedern die Zugänge entziehen.
Max [RCDS]: Wie ist das Verhältnis zu Lea, hatte er nach den Vorkommnissen Kontakt mit ihr?
Simon [AStA]: Nein, gar kein Kontakt außerhalb von Sitzungen.
Josef [Die Linke.SDS]: Laut Satzung gibt es eine Person für das KuZe, diese muss vom KuZe bestätigt werden. Lehnen alle vom ASta also die Zusammenarbeit mit Simon ab?
Leo [AStA]: Der AStA bestimmt die Person aus der Mitte die für das KuZe zuständig ist und vom StuPa gewählt wird, dies ist bis jetzt nicht passiert. Alle können gemeinsame Chats mit Simon eröffnen, dazu kann er keinen zwingen. Simon hat die Möglichkeit alle anzuschreiben, dies ist bisher nicht passiert. Simon steht damit ein gleichberechtigter Zugang zu.
Shady [AStA]: Würde mit Simon sprechen, alle können auf ihn zukommen.
Gast: Wie erhält Simon die Anträge?
Leo [AStA]: Simon kriegt alle Anträge zugeschickt und sie werden zudem live auf die Website gestellt. Kriegt seit Malfunction der AStA-Mailadresse die Anträge an seine Uni-Mailadresse.
Gast: Kommunikation mit den Nutzi-Gruppen läuft über die Website. Abschalten nur weil man nicht dran kommt ist fragwürdig, da es die Gruppen blockiert. Dort liegen Daten ab, die dem AStA nicht gehören. Deswegen wurde noch nichts rausgegeben, weil die Eigentumsverhältnisse nicht klar geklärt sind.
Maurice [AStA]: Es geht um rechtliche Sicherheit. Nutzermanagement muss möglich sein. Wenn ein kooperatives Gespräch stattfinden könnte, würde es sich bessern.
Gast: Gab es Vorfälle, die die Abschaltung notwendig gemacht haben oder war es Vorsicht?
Leo [AStA]: Vorsichtsmaßnahme, weil sensible Daten abliegen.
Marlene [FSRgo]: Änderungsantrag: Frist von einer Woche zu Frist bis Ende des Jahres. Begründung: Der Antrag ist von letzter Woche, die darin enthaltenen Fristen können nicht mehr eingehalten werden.
Leo [AStA]: Können es faktisch nicht machen (was im Antrag gefordert wird).
Josef [Die Linke.SDS]: Antrag setzt voraus, dass die Technik funktioniert.
Abstimmung zum Änderungsantrag: 13/1/0 → angenommen
Antrag auf Fraktionspause 20:05 – 20:30 14/0/0 → angenommen
Max [Juso-HSG]: Änderungsantrag. Streichung Punkte 1-4, neue 1.: Forderung nach Bemühungen auf beiden Seiten nach einem moderierten Gespräch.
Abstimmung zum Änderungsantrag: 11/2/1 → angenommen
Abstimmung zum geänderten Antrag: 14/0/0 → angenommen
- Antrag Haushalt 2023-2024 IST
Leo [AStA]: Vorstellung Haushalt, grün ist der angefallene Betrag. Es geht um die Ausgaben, nicht die Planung. Liegt unter den angesetzten Beträgen, sie waren sparsam. Hendrik und Sophie haben das sehr gut gemacht, allein deren Verdienst. Bereit für Fragen. Reicht gerne etwas nach, sollte etwas fehlen.
Vivien: Gibt es einen Rücklagenspiegel?
Leo [AStA]: Ungefähr 40.000€, die genaue Summe kann er nachreichen.
Gast: Hätte gerne den genauen Spiegel.
Leo [AStA]: Reicht er nach.
11/0/3 -> nicht angenommen (braucht die Mehrheit der Mitglieder)
- Antrag Informationsgefälle vermeiden – FSRs und Studierendenschaft informieren / Application Avoid information gaps – inform FSRs and the student body
Jan Ole [FSRgo]: aus Gesprächen mit FSR sind die Wünsche entstanden. Es ist eine Formalmachung von der Transparenzoffensive des AStAs, begrüßen das Unterfangen und wollen den guten Weg vom ASta untermauern.
Abstimmung: 12/2/0 → angenommen
9. Antwort an Präsi
Franzi: Vorschlag, das Präsidium zu beauftragen eine Fristverlängerung beim Präsidenten zu beantragen.
14/0/0 → angenommen
Marlene [FSRgo]: GO-Antrag auf Prüfung der Beschlussfähigkeit
12 Mitglieder anwesend → nicht beschlussfähig
Marlene [FSRgo]: GO-Antrag auf Schließung der Sitzung
Ende der Sitzung 20:40 Uhr
| Top | Betreff |
| E | Wahlen, Benennungen und Einberufungen inkl. Antragsbedarf |
– entfällt-